Vorlage

Art. 7 Abs. 3

³Wer Druckgeräte und Baugruppen, die nicht den grundlegenden Sicherheitsanfordernungen genügen müssen, in Verkehr bringt, muss nachweisen können, dass diese nach den anerkannten Regeln der Technik hergestellt worden sind.

Gliederungtitel vor Art. 22

5. Abschnitt: Marktüberwachung

Art. 22 Abs. 1

¹Die Zuständigkeiten für die Marktüberwachung sowie die Mitwirkung anderer Behörden und Organisationen bei der Marktüberwachung richten sich nach den Artikeln 19 und 20 PrSV⁴⁸.

Art. 23 Aufgaben und Befugnisse der Kontrollorgane und Massnahmen

Die Aufgaben und Befugnisse der Kontrollorgane sowie die Massnahmen, die diese treffen können, richten sich nach den Artikeln 21 bis 23 PrSV⁴⁹.

6. Druckbehälterverordnung vom 20. November 200250

Titel

Verordnung über die Sicherheit von einfachen Druckbehältern (Druckbehäl-

terverordnung)

vom 20. November 2002 (Stand am 1. März 2010)

Ingress

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die in Ausführung des Bundesgesetzes vom 12. Juni 2009⁵¹ über die Produktesicherheit (PrSG), insbesondere von Artikel 4 PrSG und auf Artikel 83 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 20. März 1981⁵² über die Unfallversicherung (UVG) sowie in Ausführung des Elektrizitätsgesetzes (EleG) vom 24. Juni 1902⁵³ und des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1995⁵⁴ über die technischen Handelshemmnisse (THG),

verordnet:

⁴⁸SR …

⁴⁹SR …

50 SR 819.122