Vorlage

Art. 14 Absatz 2

²Die Zuständigkeiten für die Marktüberwachung sowie die Mitwirkung anderer Behörden und Organisationen bei der Marktüberwachung richten sich nach den Artikeln 21 und 22 der Verordnung vom xx⁶¹ über die Produktesicherheit (PrSV).

Art. 15 Absatz 1

¹Im Rahmen der Marktüberwachung sind die Kontrollorgane befugt, die für den Nachweis der Konformität von Aufzügen und Sicherheitsbauteilen erforderlichen Unterlagen und Informationen zu verlangen, Muster zu erheben und Prüfungen zu veranlassen sowie während der üblichen Arbeitszeit die Geschäftsräume zu betreten.

Art. 16 Absatz 3, 4 und 5

aufgehoben

Anh. 1 Ziffer 1.1 und 5.1

1.1 In den Fällen, in denen ein entsprechendes Gefährdungsmerkmal vorliegt, das nicht in diesem Anhang erfasst ist, gelten die grundlegenden Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen gemäss Anhang 1 der Richtlinie 2006/42/EG des europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006⁶² über Maschinen (Maschinenrichtlinie).

5.1 Ausser den für jede Maschine erforderlichen Mindestangaben gemäss Anhang 1 Ziffer 1.7.3 der Maschinenrichtlinie muss jeder Fahrkorb ein deutlich sichtbares Schild aufweisen, auf dem die Nennlast in Kilogramm und die höchstzulässige Anzahl der beförderten Personen angegeben sind.

8. Maschinenverordnung vom 2. April 200863

Art. 1

Diese Verordnung regelt das Inverkehrbringen und die Marktüberwachung von Maschinen nach der Maschinenrichtlinie⁶⁴.

Art. 1 Abs. 4