Vorlage

5. Abschnitt: Marktüberwachung

Art. 18 Geltungsbereich

Die Vorschriften dieses Abschnitts gelten für:

a. Maschinen;

b. Aufzüge;

c. Gasgeräte;

d. Druckgeräte;

e. einfache Druckbehälter;

f. persönliche Schutzausrüstungen (PSA);

g. übrige Produkte, soweit diese nicht unter den Geltungsbereich anderer bundesrechtlicher Regelungen fallen.

Art. 19 Kontrollorgane

¹Die Kontrolle über die Einhaltung der Vorschriften über das Inverkehrbringen obliegt:

a. der Schweizerischen Unfallsversicherungsanstalt (Suva);

b. der Schweizerischen Beratungsstelle für Unfallverhütung (bfu);

c. den vom Eidgenössischen Volkswirtschaftsepartement (EVD) bezeichneten Fachorganisationen.

²Das EVD regelt die Zuständigkeit der Kontrollorgane und vereinbart mit ihnen Umfang und Finanzierung der Kontrolltätigkeiten.

Art. 20 Mitwirkung anderer Behörden und Organisationen

¹Die Vollzugsorgane des Arbeitsgesetzes vom 13. März 1964¹⁶ achten im Rahmen ihrer Tätigkeit darauf, dass die Arbeitgeber Produkte einsetzen, welche die Sicherheitsvorschriften erfüllen.

²Sie melden dem SECO und den Kontrollorganen:

a. Produkte, bei denen ein Mangel erkannt oder vermutet wird;

b. neu auf dem Markt erschienene risikoträchtige Produkte.

³Das EVD kann andere Behörden und Organisationen zur Mitwirkung heranziehen und mit ihnen entsprechende Vereinbarungen abschliessen.

⁴Die Kontrollorgane können von der Eidgenössischen Zollverwaltung für eine beschränkte Dauer Meldungen über die Einfuhr genau bezeichneter Produkte verlangen.