Vorlage

Art. 14 Grundsätze der Konformitätsbewertung und Konformitätsbewer-

tungsverfahren

Für die Konformitätsbewertung bei Gasgeräten und bei PSA gelten die Grundsätze und die Verfahren nach Anhang 1.

Art. 15 Konformitätserklärung

¹Wer Gasgeräte oder PSA in Verkehr bringt, muss über eine Konformitätserklärung nach Anhang 2 verfügen.

²Die Konformitätserklärung muss auf Verlangen der Kontrollorgane vorgelegt werden können.

Art. 16 Konformitätsbewertungsstellen

¹Sind nach Anhang 1 für die Konformitätsbewertung Konformitätsbewertungsstellen beizuziehen, so müssen diese für den betreffenden Fachbereich:

a. nach der Akkreditierungs- und Bezeichnungsverordnung vom 17. Juni 1996¹⁵ (AkkBV) akkreditiert sein;

b. durch das Bundesrecht anderweitig ermächtigt sein; oder

c. von der Schweiz im Rahmen eines internationalen Abkommens anerkannt sein.

²Ausländische Stellen, die nicht nach Massgabe von Absatz 1 anerkannt oder ermächtigt sind, können beigezogen werden, wenn glaubhaft dargelegt werden kann, dass:

a. die angewandten Prüf- und Konformitätsbewertungsverfahren den schweizerischen Anforderungen genügen; und

b. die ausländische Stelle über eine Qualifikation verfügt, die der in der Schweiz geforderten gleichwertig ist.

³Das SECO kann verfügen, dass Bescheinigungen von Stellen nach Absatz 2 nicht anerkannt werden, wenn Bescheinigungen von geeigneten schweizerischen Stellen im Staat der ausländischen Stelle nicht anerkannt werden. Dabei sind die gesamt- und die aussenwirtschaftlichen Interessen der Schweiz zu berücksichtigen.

Art. 17 Technische Unterlagen

Für Gasgeräte und für persönliche Schutzausrüstungen gelten die im Anhang 3 aufgeführten speziellen Anforderungen an die Bereitstellung der technischen Unterlagen.

15 SR 946.512.