Vorlage (Entwürfe)

Art. 5k CSM Monitoring

Für Eisenbahnunternehmen und die für die Instandhaltung von Güterwagen verantwortlichen Personen gelten die in den CSM Monitoring enthaltenen Pflichten.

Gliederungstitel vor Art. 6

3. Abschnitt: Planung, Bau und Betrieb

Art. 6 Abs. 3 und 5

³ Das BAV kann Unterlagen selbst prüfen, oder durch fachlich kompetente, unabhängige Personen (Sachverständige) prüfen lassen sowie vom Gesuchsteller Nachweise und Prüfberichte Sachverständiger verlangen.

⁵Aufgehoben.

Art. 6a Fahrzeuge (Pflichtenheft und Typenskizze)

Der Gesuchsteller kann beim BAV vor Beginn und während des Baus des Fahrzeugs selbstständig anfechtbare Zwischenverfügungen beantragen:

a. zu Pflichtenheft und Typenskizze;

b. zu anderen Teilaspekten des Fahrzeugs, von denen die spätere Bewilligungsfähigkeit abhängen kann.

Art. 7 Typenzulassung

(Art. 18x EBG)

¹ Eine Typenzulassung nach Artikel 18x EBG kann beantragt werden, sofern sie geeignet ist, Bewilligungsverfahren zu vereinfachen.

² Soweit der Gesuchsteller im Rahmen eines Plangenehmigungs- oder Betriebsbewilligungsverfahrens für den Bewilligungsgegenstand oder Teile davon über Typenzulassungen verfügt und er die Konformität mit dem Typ erklärt, geht das BAV davon aus, dass der typenzugelassene Teil des Bewilligungsgegenstands den zum Zeitpunkt der Erteilung der Typenzulassung geltenden Vorschriften entspricht.

³ Der Gesuchsteller muss im Rahmen des Plangenehmigungs- oder Betriebsbewilligungsgesuchs darlegen, dass die Typenzulassung auf den vorgesehenen Betrieb beziehungsweise auf die vorgesehenen Einsatzbedingungen anwendbar ist.

⁴ Die Konformitätserklärung für Fahrzeuge, die im Geltungsbereich Interoperabilität (Art. 15a Abs. 1) eingesetzt werden sollen, richtet sich nach Artikel 26 Absatz 5 der Richtlinie 2008/57/EG10.