Vorlage (Entwürfe)

Vernehmlassung 2012/86: Umsetzung der EU-Richtlinien über Interoperabilität und Sicherheit · 34 Seiten

Fedlex · Vorlage · Seite 28Fedlex · Vorlage

Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für Eisenbahnanlagen (VPVE)

Änderung vom …

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

Die Verordnung vom 2. Februar 2000¹ über das Plangenehmigungsverfahren für Eisenbahnanlagen wird wie folgt geändert:

Art. 3 Plangenehmigungsgesuch

¹Das Plangenehmigungsgesuch muss alle Angaben enthalten, die für die Beurteilung des Projekts notwendig sind.

²Für alle Projekte einzureichen sind:

a. Plangenehmigungsgesuch;

b. Projektleitblatt;

c. Technischer Bericht;

d. Betrieblicher Bericht;

e. Übersichtsplan;

f. Situationspläne;

g. Längenprofile;

h. Normalprofile und charakteristische Querprofile;

i. Massgebende Lichtraumprofile;

k. Nutzungsvereinbarungen und Projektbasen der Ingenieurbauwerke;

l. Pläne, Schemata, Zeichnungen, Konzepte und Berichte betreffend elektri-

sche Anlagen, die dem Bahnbetrieb dienen oder die sich der Bahnanlage annähern bzw. diese kreuzen;

m. Gesuche um Abweichung von den Vorschriften (Art. 5 EBV²);

n. Sicherheitsberichte;

2012–......