Vorlage (Entwürfe)

Art. 5 Abs. 2 und 3

² Es kann in Einzelfällen Abweichungen bewilligen, wenn der Gesuchsteller nachweist, dass die Interoperabilität im grenzüberschreitenden und nationalen Verkehr dadurch nicht beeinträchtigt wird und:

a. der gleiche Grad an Sicherheit gewährleistet ist; oder

b. kein inakzeptables Risiko entsteht und alle verhältnismässigen risikoreduzierenden Massnahmen ergriffen werden.

³ Es bewilligt ein Vorhaben auf der Grundlage der zum Zeitpunkt der Einreichung eines vollständigen Plangenehmigungs- oder Betriebsbewilligungsgesuchs gültigen Vorschriften, sofern dadurch die Sicherheit und Interoperabilität nicht beeinträchtigt werden.

Art. 5a Sicherheitsgenehmigung

(Art. 8a Abs. 2 EBG)

¹ Das Gesuch der Infrastrukturbetreiberin um Erteilung oder Erneuerung einer Sicherheitsgenehmigung muss den in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 1169/20102 genannten Anforderungen entsprechen.

² Das Gesuch muss mindestens vier Monate vor dem geplanten Betrieb beim BAV eingereicht werden.

³ Soll von den Voraussetzungen für die Erteilung der Sicherheitsgenehmigung abgewichen werden, so muss die Infrastrukturbetreiberin das BAV rechtzeitig darüber unterrichten; dies gilt insbesondere dann, wenn sich Art oder Umfang des Betriebs wesentlich ändert.

Art. 5b Sicherheitsbescheinigung

(Art. 8c, 8e EBG)

¹ Das Gesuch des Eisenbahnverkehrsunternehmens um Erteilung, Erneuerung oder Erweiterung einer Sicherheitsbescheinigung muss den Anforderungen der Anhänge II und III der Verordnung (EU) Nr. 1158/20103 entsprechen..

² Das Gesuch um Erteilung oder Erneuerung muss mindestens drei Monate vor dem geplanten Betrieb beim BAV eingereicht werden, das um Erweiterung mindestens einen Monat vor dem geplanten Betrieb.

³ Soll von den Voraussetzungen für die Erteilung der Sicherheitsbescheinigung abgewichen werden, so muss das Unternehmen das BAV rechtzeitig darüber unter-