Vorlage (Entwürfe)
Vernehmlassung 2012/86: Umsetzung der EU-Richtlinien über Interoperabilität und Sicherheit · 34 Seiten
Fedlex · Vorlage · Seite 29Fedlex · Vorlage
o. Sicherheitsbewertungsberichte;
p. Sachverständigenprüfberichte mit zugehörigen Berichten betreffend die
Umsetzung der Prüfergebnisse;
q. Umweltbericht (bei Projekten, die nicht der UVP-Pflicht unterstehen);
r. Umweltverträglichkeitsbericht (bei Projekten, die der UVP-Pflicht unterste-
hen);
s. Angaben über den Bedarf an Grundstücken und dinglichen Rechten, über die
vorgesehene Erwerbsart sowie über den Stand der Land- und Rechtserwerbsverhandlungen;
t. Allfällige Anträge über vorgesehene Landumlegungsverfahren;
u. Aussteckungskonzept.
3Für Vorhaben auf teilweise interoperablen Strecken (Art. 15a Abs. 3 EBV) sind zusätzlich zu den Unterlagen nach Absatz 2 einzureichen:
a. Alle den unabhängigen Prüfstellen für deren Prüfungen vorgelegten Unter-
lagen, sofern diese in den unter Absatz 2 aufgeführten Unterlagen nicht enthalten sind.
b. Bei Beteiligung einer benannten Stelle (Art. 15k Abs. 3 EBV): EG-
Zwischenprüf- und -gebrauchstauglichkeitserklärung, alle Bescheinigungen und Berichte der beauftragten unabhängigen Prüfstellen betreffend die Planung bis zur Gesuchseinreichung, sofern diese in den unter Absatz 2 aufgeführten Unterlagen nicht enthalten sind.
c. Ohne Beteiligung einer benannten Stelle (Art. 15k Abs. 3 EBV): Alle Be-
scheinigungen und Berichte der beauftragten unabhängigen Prüfstellen betreffend die Planung bis zur Gesuchseinreichung, sofern diese in den unter Absatz 2 aufgeführten Unterlagen nicht enthalten sind.
c. Allfällige Gesuche um Abweichungen von den TSI (Art. 15f EBV).
4Für Vorhaben auf voll interoperablen Strecken (Art. 15a Abs. 1 EBV) sind zusätzlich zu den Unterlagen nach Absatz 2 einzureichen:
a. Alle den unabhängigen Prüfstellen für deren Prüfungen vorgelegten Unter-
lagen, sofern diese in den unter Absatz 2 aufgeführten Unterlagen nicht enthalten sind.
b. EG-Zwischenprüf- und -gebrauchstauglichkeitserklärung, alle Be-
scheinigungen und Berichte der beauftragten unabhängigen Prüfstellen betreffend die Planung bis zur Gesuchseinreichung, sofern diese in den unter Absatz 2 aufgeführten Unterlagen nicht enthalten sind.
c. Allfällige Gesuche um Abweichungen von den TSI (Art. 15f EBV; Anhang
7 EBV)