Erläuternder Bericht

Zusätzlich soll, als neuer Kanal noch die Alarmierung via Mobiltelefon mittels Cell Broadcast eingeführt werden. Dieser neue Kanal ist heute eindeutig der weitrei- chendste und somit effizienteste und effektivste Kanal. Seine Einführung mittels einer neuen Technologie führt zu Investitions- und später zu relativ hohen Betriebskosten.

Die anderen Bestandteile der Multikanalstrategie (etwa die Alertswiss-App und -Web- site, verbreitungspflichtige Radiomeldungen oder maschinenlesbare Meldungsformate zur Verwendung durch die Hersteller von Autonavigationssystemen o.ä.) sind ergän- zende Massnahmen und nehmen auch wichtige Funktionen wahr. So ist die vom Be- völkerungsschutzgesetz geforderte Zugänglichkeit von Warnungen und Alarmierungen für Menschen mit Behinderungen nur via App und Website möglich. Und sie erlauben auch, Informationen aus anderen Kanälen als allfällige Fakenews zu identifizieren. De- ren Kosten sind weit geringer als bei den oben erwähnten Systemen. Für Ihre Weiter- entwicklung werden dennoch zusätzliche Investitionsmittel benötigt und im Rahmen dieser Vorlage beantragt.

1.2 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung

2023 hat das BABS die Strategie (Multikanalstrategie) erarbeitet, um zu klären mit wel- chen Kanälen bis 2035 die Information, Warnung und Alarmierung der Bevölkerung sichergestellt werden soll. Darin eingeflossen sind die Erkenntnisse aus technischen Studien zu einzelnen Systemen (Handyalarmierung, sog. «Cell Broadcast»; Perspek- tive Notfallradio; Werterhalt Polyalert; Werterhalt/Entwicklung Sirenen; Entwicklungs- pfad Alertswiss-App und Alertswiss-Website), Erkenntnisse und Analysen des BABS und anderer Stellen zu aktuellen Gefährdungen und Bedrohungen sowie Erfahrungen aus aktuellen Einsatzbeispielen, namentlich dem Krieg in der Ukraine.

In der Strategie wurde eine Priorisierung vorgenommen. Grundsätzlich stehen eine Vielzahl von Technologien und Verbreitungskanälen zur Verfügung, über die Informa- tionen verbreitet werden und die auch genutzt werden könnten, um Alarmierungsmel- dungen zu verbreiten. Die dynamische Entwicklung dieser Systeme sowie die zur Ver- fügung stehenden Ressourcen verlangen aber eine Strategie, die sich darauf fokus- siert, die wesentlichen Aufgaben mit einem sinnvollen Ressourceneinsatz in allen La- gen erbringen zu können und den Investitionsschutz zu gewährleisten. Aus diesem Grund wurden nicht marktreife und noch nicht eingeführte Technologien ausgeklam- mert. So könnten etwa satellitengestützte Alarmierungssysteme, wie sie heute u. a. in der EU entwickelt und getestet werden, nach 2035 eine Rolle spielen. Heute können diese Systeme aber nicht berücksichtigt werden, da noch keine einsatzbereiten Pro- dukte und allfällige Teilnahmeoptionen für die Schweiz verfügbar sind. Ebenso wurden spezifische Social-Media-Kanäle verworfen. Der schnelle technische und organisatori- sche Wandel solcher Plattformen und die rasch ändernde Reichweite verunmöglichen es, längerfristig zu planen. Entsprechend wurde ein generischer Ansatz verfolgt, um anschlussfähig zu sein, aber nicht einseitig in einzelne solche Plattformen zu investie- ren.

Geprüft wurden weiter Varianten zum Weiterbetrieb des Notfallradios. Ein Weiterbe- trieb auf UKW-Basis würde steigende Kosten verursachen. Für die Aufrechterhaltung