Erläuternder Bericht

Übersicht

Die Kanäle, über welche die Bevölkerung im Ereignisfall durch die Organe des Bevölkerungsschutzes informiert, gewarnt und alarmiert wird, müssen moderni siert werden. Dafür werden gesetzliche Anpassungen und Mittel für die Moderni sierung und neue Aufgaben beantragt.

Ausgangslage

Die Schweiz verfügt über ein weit entwickeltes, aber aktualisierungsbedürftiges System zur Information, Warnung und Alarmierung der Bevölkerung bei bevölkerungsschutz relevanten Ereignissen. Neue technologische Möglichkeiten, ein geändertes Medien verhalten und der Lebenszyklus verschiedener Systeme erfordern eine Anpassung der verwendeten Kanäle und Aktualisierung verschiedener Systeme. Der Bundesrat hat dazu eine strategische Stossrichtung (Multikanalstrategie) beschlossen. Die Vorlage beinhaltet die notwendigen gesetzlichen Anpassungen und Anträge für Verpflichtungs kredite, die erforderlich sind, um die Strategie umzusetzen.

Inhalt der Vorlage

Die Vorlage behandelt folgende Punkte:

Einen Überblick über die vom VBS erarbeitete Strategie, wie die Information, Warnung und Alarmierung der Bevölkerung gemäss den Anforderungen des Bevölkerungsschut zes bis 2035 sichergestellt und weiterentwickelt werden soll.

Eine Anpassung des Bevölkerungsschutzgesetzes (BZG) zur Neuregelung der Aufga ben im Bereich der Sirenen und zur Streichung des Notfallradios.

Einen Antrag für je einen Verpflichtungskredit:

- für die Einführung und den Betrieb weiterentwickelter Systeme, insbesondere von Cell Broadcast, einem neuen Kernsystem und der Weiterentwicklung der Alertswiss-App und -Website sowie für ein neues Sirenen-Fernauslösungssys tem. Das Sirenen-Fernauslösungssystem muss ersetzt werden, da das heutige System sein Lebensende erreicht. Das Sirenen-Fernauslösungssystem garan tiert eine sichere Sirenenauslösung im Ereignisfall;

- zum Rückbau der Notfallradiosender.