Erläuternder Bericht

und Erneuerung der Sender müsste das BABS mit jährlichen Kosten von ca. 19 Millio- nen Franken rechnen. Eine Migration des Systems auf DAB+ würde die Betriebskosten auf über 20 Mio. Fr. erhöhen und Investitionen von rund 70 Mio. Fr. bedingen. Das liegt in keinem Verhältnis zum heutigen tatsächlichen Nutzen bzw. Mehrwert dieses zusätz- lichen Kanals.

Die Multikanalstrategie in der Übersicht

Die Multikanalstrategie soll mit einem der Situation angepassten Einsatz verschiedener Kanäle sicherstellen, dass die Bevölkerung in möglichst allen Situationen situationsge- recht informiert, gewarnt und alarmiert werden kann. Sie ist ein essenzielles Element zur Bewältigung der im Zusatzbericht zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021 und in der Sicherheitspolitischen Strategie 2025 identifizierten Bedrohungen wie hybride An- griffe, Terrorismus oder Naturkatastrophen und ein Schlüsselelement zur Umsetzung des in der Sicherheitspolitischen Strategie 2025 geforderten effektiven Krisenmanage- ments.

Das BABS hat in seiner Analyse die Szenarien³ der Nationalen Risikoanalyse von Ka- tastrophen und Notlagen sowie mehrere Teilszenarien zum Szenario bewaffneter Kon- flikt dahingehend analysiert, welche Art von Kommunikation (Information, Warnung oder Alarmierung) benötigt wird und mit welcher Verfügbarkeit der Kommunikations- netze im jeweiligen Szenario zu rechnen wäre. Weiter wurde einbezogen, wie hoch die Reichweite dieser Kanäle ist, beispielweise durch das Vorhandensein entsprechender Empfangsgeräte in der Bevölkerung, und wie rasch die Informationsvermittlung mög- lich ist.

Aufgrund dieser Analyse sollen bis 2035 diejenigen Kanäle weiterbetrieben oder auf- gebaut werden, welche diese Erfordernisse optimal abdecken. Nicht alle der vorgese- henen Massnahmen erfordern vom Parlament genehmigte Massnahmen. Die folgen- den Abschnitte geben eine Übersicht über die ganze Strategie.

1.2.1 Neues Kernsystem

Das heute verwendete Kernsystem «Polyalert» erreicht sein Lebensende und soll durch ein weiterentwickeltes System abgelöst werden. Dieses soll modular aufgebaut werden. Es soll damit gegenüber dem heutigen System flexibler in Entwicklung und Betrieb werden. Eine Modularisierung erlaubt es beispielsweise, einzelne Komponen- ten separat zu entwickeln und zu testen. Dies verringert den Aufwand, erleichtert Ak- tualisierungen und ermöglicht gestaffelte Erneuerungen. Damit entspricht es besser den Anforderungen an moderne IT-Systeme. Es deckt zudem neue Anforderungen an das Sirenen-Fernauslösungssystem und die Ausgabe der Meldungsformate ab, die für Cell Broadcast oder die Verwendung durch Dritte (vgl. Abschnitt 1.2.2 und 1.2.7) be- nötigt werden. Weiterhin muss es hohen Sicherheitsstandards genügen und für die Nutzerorganisationen bei Bund und Kantonen hochverfügbar und einfach in der Bedie- nung sein. Für diese Neuentwicklung wird ein Verpflichtungskredit beantragt.