Erläuternder Bericht

Inhaltsverzeichnis

Übersicht2

1 Ausgangslage5

1.1 Weiterentwicklung des Emissionshandelssystems5

1.2 CO2-Grenzausgleichsmechanismus der EU7

1.3 Handlungsbedarf und Ziele7

1.4 Geprüfte Alternativen und Erwägungen der Kommission11

2 Entstehungsgeschichte12

3 Grundzüge der Vorlage14

3.1 Geltungsbereich14

3.2 Ein eigenständiges System15

3.3 Vollzug15

3.4 Einnahmen aus dem CO2-Grenzausgleich16

4 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln17

5 Auswirkungen24

5.1 Auswirkungen auf den Bund24

5.2 Auswirkungen auf Kantone, Städte und Gemeinden25

5.3 Auswirkungen auf die Unternehmen und die Gesamtwirtschaft25

5.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft26

5.5 Auswirkungen auf die Umwelt26

5.6 Auswirkungen auf die aussenwirtschaftlichen Beziehungen der Schweiz27

6 Rechtliche Aspekte28

6.1 Verfassungsmässigkeit28

6.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz28

6.3 Erlassform28

6.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse28

6.5 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz29

6.6 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes29

6.7 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen29

6.8 Datenschutz30