Vorlage VEP RDV Zemis GebV EntsV ZStV
Vernehmlassung 2006/30: Ausführungsbestimmungen zur Umsetzung des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer und der Teilrevision Asylgesetz vom 16. Dezember 2005 · 27 Seiten
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direkt bei den Kantonen erhoben. Sie beträgt jährlich höchstens 10 Franken pro Ausländerin oder Ausländer. Für die Berechnung der Gebühr durch das BFM sind massgebend:
a. der Durchschnitt der Bestände der ausländischen Wohnbevölkerung am 31. Dezember des Vorjahres und am 31. August des laufenden Jahres; und
b. die jährlichen Kosten des BFM für den Aufbau, den Betrieb und die Amortisation von ZEMIS und für den Vollzug des AuG, sofern dafür keine besondere Gebühr nach dieser Verordnung vorgesehen ist.
Art. 11 Gebühren für Arbeitgeber
1 Die Bemessung der Gebühren für arbeitsmarktliche Verfügungen des BFM richtet sich nach Artikel 4.
2 Gebühren für arbeitsmarktliche Verfügungen, die gestützt auf die Verordnung vom...6 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit ergehen und die sich an den Arbeitgeber richten, sind von diesem zu tragen.
4. Abschnitt: Visumgebühren
Art. 12 Gebühren
1 Die Gebühr beträgt:
Fr.
a. für ein von einer diplomatischen oder konsularischen Vertretung
bearbeitetes Visumgesuch95
wenn das Visum mit einer Gültigkeit von mehr als sechs Monaten
ausgestellt wird, je nach Gültigkeitsdauer bis 270
b. für ein von den schweizerischen Grenzposten erteiltes Visum, je bis 150 nach Aufwand
c. für ein vom BFM oder von der kantonalen Ausländerbehörde aus-
gestelltes Visum75
d. für die Abänderung eines gültigen Visums, je nach Aufwand bis 75
2 Das BFM kann in Einzelfällen die Visumgebühr herabsetzen oder erlassen, wenn gesamtschweizerische Interessen oder Gründe des Gegenrechts dies rechtfertigen.
3 Bei einem Kollektivvisum wird die Gebühr herabgesetzt:
a. um die Hälfte, wenn die Begünstigten mit einem Kollektivpass oder mit einem Familienpass gemeinsam reisen. Die Gebühr beträgt höchstens 570 Franken;
b. um ein Viertel, wenn die Begünstigten mit individuellen Reisedokumenten reisen und das Visum auf einem separaten Blatt ausgestellt wird.
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