Vorlage VEP RDV Zemis GebV EntsV ZStV

Art. 24a Koordination mit den Schengen- und Dublin- Assoziierungsabkommen

Die Änderungen dieser Verordnung, die für die Umsetzung der Schengen- Assoziierungsabkommen12 notwendig sind, sind im Anhang geregelt.

II

Anhang 1 wird wie folgt geändert:

Datenkatalog ZEMIS

Ziff. II 2 Ersetzen eines Ausdrucks

Ersetzen von "ANAG" durch "AuG"

III

1 Diese Änderung tritt mit Ausnahme von Artikel 24a am 1. Januar 2008 in Kraft.

2 Artikel 24a tritt zusammen mit Artikel 127 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 200513 über die Ausländerinnen und Ausländer sowie Ziffer V der Änderungen des Asylgesetzes vom 16. Dezember 200514 und Absatz 2 Buchstabe d der Inkraftsetzungsbestimmung15 in Kraft.

¹²Abkommen vom 26. Okt. 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, der

Europäischen Union und der Europäischen Gemeinschaft über die Assoziierung dieses Staates bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (SAA; SR ...; AS ...; BBl 2004 6447); Abkommen vom 26. Okt. 2004 in Form eines Briefwechsels zwischen dem Rat der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Ausschüsse, die die Europäische Kommission bei der Ausübung ihrer Durchführungsbefugnisse unterstützen (SR ...; AS ...; BBl 2004 6497); Übereinkommen vom 17. Dez. 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, der Republik Island und dem Königreich Norwegen über die Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands und über die Kriterien und Verfahren zur

Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in der Schweiz, in Island oder in Norwegen gestellten Asylantrags (SR ...; AS ...; BBl 2004 6493); Abkommen vom 28. April 2005 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Dänemark über die Umsetzung, Anwendung und Entwicklung derjenigen Teile des Schengen-Besitzstands, die auf Bestimmungen des Titels IV des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft basieren (SR ...; AS ...; BBl ...); Protokoll vom … zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft, der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein betreffend den Beitritt des Fürstentums Liechtenstein zum Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, der Europäischen Union und der Europäischen Gemeinschaft über die Assoziierung dieses Staates bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands [provisorischer Titel] (SR …; AS …; BBl …).

¹³SR 142.xx

¹⁴AS 2006 4766

¹⁵AS 2006 4767