Vorlage

Verordnung des EDI über alkoholreie Getränke (insbesondere Tee, Kräutertee, Kaffee, Säfte, Sirupe, Limonaden) AS 2007

c. Aufgehoben

Art. 5 Abs. 2

betrifft nur den französischen Text

Art. 6 Bst. b

Aufgehoben

II

Der Anhang erhält die neue Fassung gemäss Beilage geändert.

III

Die von den Änderungen nach den Ziffern I und II betroffenen Lebensmittel dürfen noch bis zum 31. Dezember 2008 nach bisherigem Recht eingeführt, hergestellt und gekennzeichnet werden. Sie dürfen noch bis zur Erschöpfung der Bestände an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.

IV

Diese Änderung tritt am 1. Januar 2008 in Kraft.

... Eidgenössisches Departement des Innern:

Pascal Couchepin