Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2009/21: Zweitwohnungen, Planungshilfe für die kantonale Richtplanung · 33 Seiten

Fedlex · Erläuternder Bericht · Seite 27Fedlex · Erläuternder Bericht

Bundesamt für Raumentwicklung ARE / Planungshilfe Zweitwohnungen Entwurf April 2009

5.1 Projektbezogene Umzonung / Einzonung

Kurzbeschrieb Gezielte Umzonung / Einzonung gestützt auf ein konkretes Projekt.

Erfahrung In der Regel verfügen touristische Zentrumsgemeinden nicht mehr über grosse Re-

serveflächen innerhalb der Bauzone zur Realisierung eines Projektes, welches grössere Flächen beansprucht (z.B. Tourismusresidenz, Resort oder Hotelanlage).

Eine Umzonung / Einzonung ist mit Nutzungsbeschränkungen verbunden (keine oder weniger Zweitwohnungen). Solche Nutzungsbeschränkungen sind rechtlich vertretbar, wenn im öffentlichen Interesse und verhältnismässig. Es ist aber vorteilhaft, wenn die Umzonung mit gewissen Privilegierungen abgefedert werden kann (Win-Win-Lösung) wie beispielsweise der Erhöhung der Nutzungsziffer oder Zulassung eines Anteils an Zweitwohnungen zur Querfinanzierung von nachhaltigen Nutzungen.

Zielerfüllung Kernwirtschaft? Ist von der Wahl von Nutzungsart, –mass und -mix abhängig.

Zweitwohnungen? Durch die gezielte Umzonung einer rechtskräftigen Bauzone werden anstelle von kalten Betten, warme Betten geschaffen. Erstwohnungen? Hängt von der Zusammensetzung der verschiedenen zuläsigen Nutzungen ab (Nutzungsmix).

Empfehlungen Bei Umzonung / Einzonung ist die Baulandverfügbarkeit durch vertragliche Vereinba-

rungen oder öffentlich-rechtliches Kaufrecht sicherzustellen.

Planungsschritte und Terminplan mit Investor festlegen (letter of intent).

Anforderungen an Gestaltung und Erschliessung festlegen.

Finanzierung der Erschliessungskosten vor Erlass des Sondernutzungsplans vertraglich vereinbaren. Verfügbarkeit des Baulandes muss gewährleistet sein.

2 7