Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2009/21: Zweitwohnungen, Planungshilfe für die kantonale Richtplanung · 33 Seiten

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Bundesamt für Raumentwicklung ARE / Planungshilfe Zweitwohnungen Entwurf April 2009

5.2 Strategische Umzonung / Einzonung / (nicht projektbezogen)

Kurzbeschrieb Die Gemeinde will vorausschauend die Rahmenbedingungen für eine effektive, nach-

haltige Siedlungsentwicklung schaffen. Die bestehenden Bauzonenreserven sind knapp bemessen, nicht verfügbar und teuer. Die Situation erfordert eine Einzonung.

Die rechtskräftigen Bauzonen weisen grössere, zusammenhängende und nicht überbaute Flächen auf und eigen sich für die Umsetzung der Ziele und Strategien gemäss touristischem Leitbild. Die Situation erfordert eine Umzonung

Gezielte Umzonung / Einzonung gestützt auf Ziele und Leitbild zur touristischen Entwicklung bzw. Masterplan (z. B. Wohnzone für Erstwohnungen, Hotelzone, Wohnzone für bewirtschaftete Ferienwohnungen u.a.). Folgeplanungspflicht (Sondernutzungsplanung) mit Zielsetzungen und Kriterien. Nicht bewirtschaftete Zweitwohnungen sind grundsätzlich ausgeschlossen.

Erfahrung Neue Einzonungen haben den raumplanerischen Zielen und Grundsätzen zu genü-

gen. Die Auswahl an geeigneten Standorten ist somit beschränkt. In der Regel sind mehrere Grundeigentümer mit verschiedenen Interessen betroffen. Die Gemeinde sollte deshalb die käufliche Übernahme des Baulandes anstreben.

In jedem Fall hat die Gemeinde vor der Einzonung durch Verträge sicherzustellen, dass die mit der strategischen Planung verfolgten Ziele tatsächlich erreicht werden (Baulandverfügbarkeit, Einsetzung des durch Einzonung geschaffenen Mehrwerts für die Finanzierung der nachhaltigen Nutzung, Gestaltung, Realisierung und langfristiger Betrieb der beabsichtigten nachhaltigen Nutzung, limitiertes Rückkaufsrecht u.a.).

Bei einer Umzonung ist der Handlungsspielraum der Gemeinde kleiner als bei Einzonungen. In jedem Fall soll die Verfügbarkeit des Baulandes gesichert sein oder diese durch den Erwerb der Gemeinde oder Landtausch gewährleistet werden. Mit einer Erhöhung der Nutzungsziffer können zusätzliche, nachhaltige Nutzungen (z.B. bewirtschaftete Zweitwohnungen) im Sinn eines Anreizes geschaffen werden.

Zielerfüllung Kernwirtschaft? Ist von der Wahl von Nutzungsart, –mass und -mix abhängig

Zweitwohnungen? Nein. Das Potenzial für kalte Betten wird aber nicht vergrössert, bei Umzonungen tendenziell verkleinert.

Erstwohnungen? Hängt von der Zusammensetzung der verschiedenen zulässigen Nutzungen ab (Nutzungsmix).

Empfehlungen Festlegungen: Folgeplanungspflicht mit Zielsetzungen und Anforderungen

Reglement über die Abgabe von Bauland

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