Erlauterungsbericht

Vernehmlassung 2014/99: Bundesbeschluss über die zweite Etappe der Strommarktöffnung · 31 Seiten

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Inhaltsverzeichnis

Übersicht2

1 Grundzüge der Vorlage6

1.1 Ausgangslage6

1.2 Die beantragte Neuregelung8

1.2.1 Gesetzliche Änderungen gemäss Artikel 34 Absatz 3 StromVG8

1.2.2 Ausblick: Verordnungsänderung10

1.2.3 Diskriminierungsfreier Netzzugang10

1.2.4 Wahlmodell abgesicherte Stromversorgung (WAS- Modell)11

1.3 Begründung und Bewertung der vorgeschlagenen Lösung12

1.3.1 Zweite Etappe der Marktöffnung12

1.3.2 Grundversorgungsregulierung und Angemessenheitsprüfung durch die ElCom13

1.4 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht15

1.5 Umsetzung17

1.5.1 Regelung auf Verordnungsstufe17

1.5.2 Zusammenarbeit mit betroffenen Organisationen20

1.6 Erledigung parlamentarischer Vorstösse20

2 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln21

3 Auswirkungen24

3.1 Auswirkungen auf Bund, Kantone und Gemeinden24

3.2 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft24

3.2.1 Übersicht über die wichtigsten Ergebnisse24

3.2.2 Auswirkungen auf Wachstum, Beschäftigung,

Wohlfahrt und Aussenhandel25

3.2.3 Auswirkungen auf die Haushalte26

3.2.4 Auswirkungen auf einzelne Branchen26

3.3 Auswirkungen auf die Umwelt27

4 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu nationalen Strategien des Bundesrates27

4.1 Verhältnis zur Legislaturplanung27

4.2 Verhältnis zu nationalen Strategien des Bundesrates27

4.2.1 Verhältnis zur Energiestrategie 205027

4.2.2 Verhältnis zur Infrastrukturstrategie28

5 Rechtliche Aspekte28

5.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit28

5.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz29