Ergebnisbericht

Nationales mobiles Sicherheitskommunikationssystem (MSK)

Bericht über das Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens

Kostenteiler

Gesamtwürdigung Anzahl Teilnehmer/-in

Kantone: GR

Ja: Aargauische Gebäudeversicherung

4

Vorbehaltlose Zustimmung Schweizer Städteverband

SwissICT

Ja, aber:

Grundsätzliche Zustim-

mung (bzw. keine grund-0

sätzliche Ablehnung) mit

Änderungsanträgen

Nein, aber:

Grundsätzliche Ablehnung 2 Kantone: UR, ZG

mit Änderungsanträgen

Nein: Restliche 20 Kantone

Vollumfängliche Ableh- 22 Swissgrid

nung

Verzicht:

Keine konkrete inhaltliche 32 Restliche Teilnehmende

Stellungnahme zu diesem

Thema

Total60

2.4 Governance

Bezüglich der Governance unterstützen 21 Kantone den Besteller/Ersteller-Ansatz für die Projektphase, welcher in den Workshops von PTI erarbeitet wurde. Die Ausgestaltung dieses Ansatzes ist noch im Detail auszuarbeiten und je nach Variante einer detaillierten Prüfung bezüglich der finanziellen, der personellen und der organisatorischen Auswirkungen unterzogen werden. In mehreren Stellungnahmen wird eine Übergangsorganisation vorgeschlagen, bis das Projekt soweit aufgegleist ist, dass es an eine Institution übergeben werden kann. Zudem wird zu Beginn eine ad-hoc Projektsteuerung, bestehend aus der Vorsteherin des VBS sowie den Präsidien von KKJPD und RK MZF vorgeschlagen. Langfristig wird angeregt diese Steuerung der Strategischen Plattform des Sicherheitsverbunds Schweiz (SVS) zu übertragen, da alle betroffenen Akteure im SVS vertreten sind. Die Kantone GE, NE, VS sowie Die Mitte sehen den Bund sowohl in steuernder und koordinierender Rolle.

Die von PTI anlässlich von Workshops vorgeschlagene Überführung der Pro-