Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2006/45: Aufhebung und Vereinfachung von Bewilligungen · 32 Seiten

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System sollte lediglich auf die besonderen Risiken oder branchenspezifischen Besonderheiten ausgerichtet und angepasst werden.

5) Arbeitsvermittlungsgesetz (SR 823.11), AVG

Beurteilung des AVG als Ganzes

¾ Die meisten Vernehmlassungsteilnehmer haben ihre Stellungnahme zur Arbeitsvermittlung und zum Personalverleih getrennt abgegeben. Folgende drei Teilnehmer haben sich zum AVG als Ganzes geäussert:

Die vorgeschlagenen Änderungen des Arbeitsvermittlungsgesetzes (AVG) erachtet ZG als absolutes Minimum, um zu einer Vereinfachung des unternehmerischen Alltags zu gelangen. Es sollte darüber hinaus aber auch in Erwägung gezogen werden, das AVG ganz abzuschaffen. Will man das AVG beibehalten, schlagen wir im Sinne eines Eventualantrags vor, das AVG nur noch für sogenannte Risikobranchen anwendbar zu erklären.

Diese Gesetzesänderungen hält die SP Schweiz, abgesehen von den nachstehenden inhaltlichen Erwägungen, für politisch inopportun und fordert den Bundesrat auf, diese Gesetzesrevision im gegenwärtigen Zeitpunkt aus dem geplanten Gesetzgebungspaket herauszunehmen.

Der SAGV stellt den Antrag, die Konsequenzen dieser Änderungen im Rahmen einer Expertengruppe zu überprüfen. Das AVG ist dabei als Ganzes einer Überprüfung zu unterziehen. Es ist dabei zu klären, wie weit diese Bewilligungen mit der Frage eines bilateralen Vertrages mit der EU im Bereich der Dienstleistungen zusammenhängen.

Private Arbeitsvermittlung

Die Resultate im Überblick

Einverstanden Grundsätzlich einverstanden: Nicht mit Vorbehalten einverstanden

Kantone AR, BE, BL, BS, GE, GR, JU, LU, NW, AG, FR, NE, SG, SH, TG, TI, UR, VD, VS, SO

OW, SZ, ZH ZG

Parteien LPS, SVP CVP SP

Dachverbände der CHGemeinden, SAB, Städteverband

Gemeinden, Städte und Bergregionen

Dachverbände der KV Schweiz, SAGV, Wirtschaft SGV, SGB

Andere Centre Patronal, Zürcher Handelskammer, VSAA ASCO, FIZ, ISI,

Walliser Industrie- und Handelskammer, SBV, SFM, smv, 14 kleine IT-Firmen, FER, STV, SwissPRM,

hotelleriesuisse, SFV swissstaffing

Ausführliche Resultate

Stellungnahmen zur Vorlage (allgemeine Bemerkungen, für/gegen die Beibehaltung der kantonalen und/oder eidgenössischen Bewilligung)