Ergebnisbericht

a) Ausgangslage

Überblick

Am 17. Mai 2006 hat der Bundesrat eine Vorlage zur Aufhebung und Vereinfachung der in sechs Gesetzen enthaltenen Bewilligungen in die Vernehmlassung gegeben. Die Vernehmlassung dauerte bis 24. August 2006.

Die Vorlage ist Teil der Anstrengungen des Bundesrates und der Verwaltung, den unternehmerischen Alltag zu vereinfachen und Regulierungen abzuschaffen, die nicht mehr notwendig sind und den Handlungsspielraum der Unternehmen unnötig einschränken. Die Resultate der Vernehmlassung fassen hier in einem Paket die Bewilligungen zusammen, deren Aufhebung oder Vereinfachung eine Gesetzesänderung erfordern; im vorliegenden Fall sind sechs Bundesgesetze betroffen.

Für mehr Informationen verweisen wir den Leser auf den Entwurf und den Begleitbericht für die Vernehmlassung vom 17. Mai 2006.

Vernehmlassungsteilnehmer

Eine Einladung zur Teilnahme an der Vernehmlassung wurde an die kantonalen Dienste, die Städte und Gemeinden, die im Parlament vertretenen politischen Parteien, die Dachverbände der Schweizer Wirtschaft, die Verbände sowie an die betroffenen Organisationen und anderen interessierten Körperschaften versandt. 64 Stellungnahmen sind eingegangen. Die Listen der in diesem Bericht verwendeten Abkürzungen und der Vernehmlassungsadressaten befinden sich in den Anhängen 1 und 2.

Antworten von konsultierten Spontane Antworten Vernehmlassungsteilnehmern

Kantone AG, AI, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU,

NE, NW, OW, SG, SH, SO, SZ, TI, TG UR, VD,

VS, ZG, ZH

Parteien CVP, FDP, LPS, SP, SVP

Dachverbände der CHGemeinden, Städteverband, SAB

Gemeinden, Städte und Bergregionen