Vorlage

Weisungsentwurf Beilage 5

Weisungen betreffend die Feststellung der Fahrunfähigkeit im Strassenverkehr

(gestützt auf Art. 11 Abs. 3, 13 Abs. 3, 14 Abs. 3, 15 Abs. 1 und 18 SKV und Art. 2 Abs. 2^bisVRV)

1. Allgemeines

1.1 Gegenstand

Diese Weisungen regeln das Verfahren zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Strassenverkehr infolge Alkohol-, Betäubungsmittel- und/oder Arzneimitteleinflusses.

1.2 Zweck

Die Weisungen unterstützen die rechtsgleiche Beurteilung aller Verkehrsteilnehmenden, deren körperliche oder geistige Leistungsfähigkeit für das sichere Führen eines Fahrzeugs infolge Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinflusses beeinträchtigt ist.

1.3 Adressatenkreis

Die Weisungen richten sich insbesondere an die Polizei, die Strafverfolgungsbehörden, die Gerichte, die Administrativmassnahmenbehörden, die beigezogenen Medizinalpersonen, die chemisch-toxikologischen Laboratorien und die Sachverständigen.

1.4 Abkürzungen

Es werden folgende Abkürzungen verwendet:

ASTRA: Bundesamt für Strassen

SGRM: Schweizerische Gesellschaft für Rechtsmedizin

VRV: Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962

(SR 741.11)

SKV: Strassenverkehrskontrollverordnung vom 28. März 2007

(SR 741.013)

VSKV: Verordnung des ASTRA vom tt.mm.jjjj zur Strassenverkehrskontrollverordnung (SR 741.xxx)

2. Polizeiliches Vorgehen

2.1 Atem-Alkoholkontrollen

2.1.1 Atem-Alkoholmessgeräte

Die Anforderungen an die Geräte zur Durchführung von Atem-Alkoholkontrollen richten sich nach Anhang 1.

2.1.2 Gültigkeit der Messungen (Art. 11 Abs. 4 SKV)

Für die Atemprobe und die darauf gestützte Einleitung straf- und massnahmenrechtlicher Verfahren sind zwei gültige Messungen erforderlich. Eine Messung ist gültig, wenn das Atem-

Alkoholmessgerät den Messvorgang als korrekt bestätigt hat.