Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2017/22: Entwürfe der Ausführungserlasse zum totalrevidierten Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs · 20 Seiten
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datenbanken. Die Darstellung ist weit zu verstehen, so kann eine Darstellung auf Karten möglich sein, die Dekodierung oder der Vergleich mit anderen Daten.
Das V-FMÜ enthält nach Buchstaben f auch kryptografische Schlüssel. Damit können die mit dem öffentlichen Schlüssel des Empfängers verschlüsselten empfangenen Nachrichten mit dem privaten Schlüssel entschlüsselt werden. Es können Nachrichten mit einem öffentlichen Schlüssel des Empfängers verschlüsselt und mit dem privaten Schlüssel signiert werden. Zudem kann der Empfänger die Echtheit der empfangenen Nachricht mit dem öffentlichen Schlüssel des Absenders (Signatur) überprüfen.
Hilfsdateien wie Daten aus der Protokollierung oder Filterung werden in diesem Artikel nicht speziell aufgeführt, werden allerdings auch im V-FMÜ bearbeitet. Der Inhalt des V-FMÜ wird in Artikel 8 BÜPF aufgeführt.
Das V-FMÜ ermöglicht dem Dienst ÜPF die Bearbeitung der Daten, die er zur Erfüllung seiner Aufgaben benötigt. In Absatz 2 wird dargestellt, wie dieses aufgebaut ist. Das V-FMÜ ist ein System, das die anfallenden Daten zentral bearbeitet, da ein übergreifendes Bearbeiten bei den verschiedenen Daten (wie Auskünfte, Historische Daten, Echtzeit, Kommentierungen und Übersetzungen, unabhängig ob in einem Strafverfahren, zur Notsuche oder Fahndung) hilfreich ist. Zudem können keine dedizierten Subsysteme des V-FMÜ ausgeschieden werden, weil es sich beim V-FMÜ um eine logische Einheit handelt.
Nach Buchstabe a umfasst das V-FMÜ die Aufgaben des heutigen „Call Center Information System“ (CCIS) sowie die zusätzlichen Aufgaben, die das BÜPF vorsieht. Dies beinhaltet vor allem die einfachen Auskünften zu Adressierungselementen sowie die technischen und administrativen Auskünfte zu Vertragsbestandteilen und der Netzinfrastruktur.
Nach Buchstabe b umfasst das V-FMÜ die Echtzeitdatenauswertung innerhalb des V-FMÜ. Hierzu zählt die Ausleitung der Inhalt- und Randdaten in Echtzeit, das heisst wie sie bei der Mitwirkungspflichtigen anfallen. Dabei werden die erhaltenen Daten durch entsprechende Bearbeitungsfunktionen für die auswertenden Behörden in einer verständlichen Form dargestellt. Das System stellt hierfür die entsprechenden Decoder und Analysefunktionen zur Verfügung.
Nach Buchstabe c umfasst das V-FMÜ Bearbeitungsmöglichkeiten für die historischen Daten (HD). Hierzu zählt die Ausleitung der Randdaten der bis sechs Monaten zurückliegenden Kommunikation. Auch hier sind die erhaltenen Daten durch entsprechende Bearbeitungsfunktionen für die auswertenden Behörden in einer verständlichen Form darzustellen. Das System stellt auch hierfür die entsprechenden Decoder und Analysefunktionen zur Verfügung.
Nach Buchstabe d kann der Dienst ÜPF mit dem V-FMÜ die von ihm benötigte Geschäftsabwicklung und -kontrolle durchführen. Es dokumentiert unter anderem die Tätigkeit des Dienstes ÜPF und verwaltet Unterlagen und Dossiers, so dass der Dienst ÜPF diese Daten bearbeiten kann. Darunter fallen auch die Daten zum Qualitätsmanagement, zur Statistik und die Rechnungsstellung mit den notwendigen Buchhaltungsdaten. Das V-FMÜ ist darauf auszurichten, dass es den Dienst ÜPF bei seinen Aufgaben betreffend die Qualität der von den Anbieterinnen gelie-