Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2019/26: Reform des regionalen Personenverkehrs (Änderung des Personenbeförderungsgesetzes) · 30 Seiten

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Vorentwurf

und erläuternder Bericht

zur Reform des regionalen Personenverkehrs (RPV-Reform)

1 Grundzüge der Vorlage

1.1 Ausgangslage

1.1.1 Aktuelle Rahmenbedingungen

Der regionale Personenverkehr als Grundgerüst des öffentlichen Verkehrs wächst seit Jahren

Der regionale Personenverkehr (RPV) bringt die Menschen zur Arbeit oder zum Einkaufen, er verbindet Dörfer und Agglomerationen untereinander sowie mit den Zentren und Städten in allen Regionen der Schweiz und dem umliegenden Ausland und er bringt die Reisenden zu den Knotenbahnhöfen und Fernbushalten für den Umstieg in den öffentlichen Fernverkehr. Täglich nutzen 2.5 Millionen Reisende den regionalen Personenverkehr. Die meisten Kunden sind in Zügen und Bussen unterwegs, teilweise auch in Schiffen, Trams und Seilbahnen. Die Reisenden legen dabei pro Jahr rund 9.5 Milliarden Kilometer zurück. Dies entspricht 237’500 Erdumrundungen jedes Jahr.

Die Nachfrage (in Personenkilometern) im regionalen Personenverkehr hat seit 2008 um 34% zugenommen, im Schnitt um 3,8% jährlich. Insbesondere die Bahn hat in dieser Zeit stark zugelegt. Auf die Bahn entfallen rund 80% des Regionalverkehrs. Dieser Trend setzt sich gemäss den aktuellen Verkehrsperspektiven des Bundes von 2016 fort. So nimmt die Nachfrage im öffentlichen Personenverkehr bis ins Jahr 2040 – gerechnet ab 2010 – um 51 Prozent zu, in einzelnen Regionen wie Zürich–Winterthur oder am Genferseebogen verdoppelt sie sich sogar.

Abbildung 1 Entwicklung der Nachfrage im Regionalverkehr (Quelle: BAV 2018)

Um der wachsenden Nachfrage gerecht zu werden, wurde in den letzten Jahrzehnten das Schienennetz stark ausgebaut (Bahn 2000, Neue Eisenbahn-Alpentransversale NEAT, HGV-Anschluss), wovon die Schienenverkehrsarten Fern-, Regional- und Güterverkehr profitieren. Weitere Ausbauprogramme wie ZEB (Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur) sowie die STEP-Ausbauschritte 2025 und 2035 sind in Umsetzung oder der parlamentarischen Beratung. Die Kunden spüren dies vor allem durch dichtere Takte und längere oder doppelstöckige Fahrzeugkompositionen. Die hohe Dichte im Angebot und die hohe Pünktlichkeit zeichnen den öffentlichen Personenverkehr in der Schweiz aus1– dies gilt auch für den Regionalverkehr.

Kantone und Bund bestellen den regionalen Personenverkehr gemeinsam

Festgelegt wird das Angebot von den Kantonen und dem Bund: Sie bestellen seit der Revision des Eisenbahngesetzes 1996 bei den Transportunternehmen gemeinsam die Regionalverkehrs-Angebote. Nicht dazu gehören Angebote des Ortsverkehrs (Feinerschlies-

1 Angebot und Preise des öV Schweiz im internationalen Vergleich; Litra, 2018