Erläuternder Bericht

Ziel Massnahmen Variante Variante Teilentflechtung Optimierung Bahn Bus Bahn Bus

Finanzierung verlässlich  Verpflichtungskredit über 4 Jahre für  o   sichern und stabilisieren Bundesbeiträge (bereits umgesetzt)

Verbindliche Planung der  Finanzielle Absicht für Jahre 5 bis 8  o   Betriebskosten

 berechenbare, indexierte Bundesbeitrags-  o Gleichbehandlung gewährlei- Pauschale für Bus an Kantone, ausgehend

sten vom Status quo

 zweckmässigere und präzisere Kriterien für  o   Mitfinanzierung Bund

 Zielvereinbarungen obligatorisch,  K   mit Ausnahmen

Planbarkeit erhöhen  Finanzielle Absicht für Jahre 5 bis 8  K  

Angebotsentwicklung länger-  Zielvereinbarungen obligatorisch,  K   fristig planen und vereinbaren mit Ausnahmen

Gesamtsicht stärken  Zielvereinbarungen mit Abgleich Bahninf-  

Über Infrastruktur und alle rastruktur – RPV

Verkehrssparten  Zielvereinbarungen obligatorisch,  K   Kongruente Entwicklung mit Ausnahmen

Vorhersehbare Angebotspla-  Bund sichert schweizweites Mindestange-     nung bot

 Unterscheidung Regionalbus / Ortsbus  o entfällt weitgehend

Kompetenzen zwischen  Bund verzichtet auf Mitbestellung der  o

Bund und Kantonen zweck- Buslinien mässig aufteilen  o

 Bund beschränkt sich beim Busverkehr auf

Fehlanreize eliminieren Vorgaben zur Integration in das Gesamtsy-

Schnittstellen reduzieren stem öV.

Rollen klar definieren  Kantone können regionale Buslinien gleich  o

bestellen wie Ortsverkehr (entfallende

Schnittstelle)

 Vertiefte subventionsrechtliche Prüfungen  o   der TU im RPV durch Bund ermöglichen

Anreize für Leistungssteige-  Zielvereinbarungen obligatorisch,  K   rungen erhöhen mit Ausnahmen

Unternehmerisches Handeln  Schweizweites finanzielles und qualitatives     der TU fördern Benchmarking

 Zielvereinbarungen mit möglichem  K   Bonus-Malus-System

 Anpassung der Überschuss-Verwendung o K o o

 Freie Überschuss-Erzielung und o K o o -verwendung bei Ausschreibungen

 Neue Finanzierungsmöglichkeiten für     Innovationsförderung

Bestellverfahren vereinfa-  gemeinsame (EDV-)Lösung für Datener-     chen fassung der Offerten

Administrativen Aufwand  Transparenz bei Kennzahlen     reduzieren

Transparenz steigern  Kantone können regionale Buslinien gleich  o

bestellen wie Ortsverkehr (entfallende

Schnittstelle)

 verbesserte Koordination unter Kantonen  K   und Bund – Kantone

 zweckmässigere und präzisere Kriterien für  o   Mitfinanzierung durch Bund

 Harmonisierung des 2-jährigen Bestellver-  K   fahrens

Abbildung 7 Massnahmen und Zielbeiträge der beiden Varianten