Erläuternder Bericht

Abbildung 3 Entwicklung Abgeltungen RPV der letzten 10 Jahre (Bund und Kantone) (Quelle: BAV 2018)

Abstimmung von Angebotsplanung und Finanzierung als Herausforderungen

Vor allem in den Jahren von 2010 bis 2016 zeigte sich die Finanzierung als eine der grossen Herausforderungen für die Zukunft des regionalen Personenverkehrs: Bereits ab 2010 hat sich die Finanzierung des RPV beim Bund und teilweise auch bei den Kantonen aufgrund von Sparprogrammen sowie einer nicht auf die Ausbauten der Infrastruktur abgestimmten Kreditentwicklung vermehrt schwierig gestaltet. So mussten zur Deckung der Finanzierungslücke – dem Delta zwischen den Offerten der Transportunternehmen sowie den von Kantonen beschlossenen Angebotsausbauten einerseits und dem vorhandenen Budget andererseits – teilweise Nachtragskredite gesprochen werden, so zum Beispiel im Jahr 2013 beim Bund. Teilweise mussten Angebotskürzungen beschlossen oder Angebotsausbauten verschoben werden. Mit der Einführung eines Verpflichtungskredites des Bundes für die Jahre 2018-2021 konnte die Problematik auf Seiten Bund weitgehend gelöst werden. Aktuell können die ungedeckten Kosten der bestellten Angebote mit den verfügbaren Mitteln gedeckt werden.

Es zeigte sich auch, dass die kurz-, mittel- und langfristige Abstimmung der Finanzierungsmöglichkeiten, der Infrastrukturausbauten und der erwünschten öV-Angebote nicht optimal geregelt sind. So sind Entscheide zur Infrastruktur einige Jahre vor der Aufnahme des öV-Angebotes zu fällen. Die Frage, ob der Angebotsausbau inkl. der Beschaffung von Rollmaterial dannzumal finanziert werden kann, bleibt beim Entscheid des Infrastrukturausbaus oft offen. Konkret reichte in der Vergangenheit das Geld sowohl beim Bund als auch bei den Kantonen teilweise nicht, um den von Bund und Kantonen vorgesehenen Angebotsausbau zu finanzieren. Zudem fehlten mittelfristige Verbindlichkeiten für die Transportunternehmen, da derzeit Bund und Kantone als Besteller die verbindlichen Angebotsvereinbarungen oftmals mit kurzer Vorlaufzeit und nur für zwei Jahre abschliessen.

Zahlreiche Schnittstellen und aufwändige, komplizierte Abläufe erschweren Steuerung durch Besteller

Der Bericht einer Expertengruppe⁴, die vom BAV im Jahr 2015 im Hinblick auf eine RPV-Reform eingesetzt wurde, weist überdies darauf hin, dass teilweise die Gesamtsicht über Fern-, Regional- und Ortsverkehr unter schwierig zu handhabenden Schnittstellen leidet. Der heutige Bestellprozess hat sich zwar grundsätzlich bewährt, ist aber aufwändig und vereinzelt kompliziert und mit vielen Schnittstellen behaftet. Die Transportunternehmen bemängeln, dass die Administration in der Vergangenheit immer weiter zugenommen hat. Gleichzeitig bemängeln die Besteller die teilweise unzureichenden Steuerungsmöglichkeiten oder die fehlenden Informationen über die Qualität und Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung durch die Transportunternehmen.

Zu wenig Anreize für Effizienzsteigerungen

Die Evaluation des Bestellverfahrens des BAV⁵ von 2014 hat aufgezeigt, dass wenig Anreize für Effizienzsteigerungen seitens der Transportunternehmen bestehen. Die Abgeltung pro Personenkilometer (Pkm) kann als Indikator für die Effizienz der Branche verwendet werden. So ist die Abgeltung pro Pkm in den Jahren 2007 bis 2010 von 22.3 auf 20.6 Rappen/Pkm gesunken. Die Effizienz konnte somit pro Jahr im Durchschnitt um 2.6 % verbessert werden. Seit 2010 stagnierte die Abgeltung pro Pkm weitgehend und damit auch die Effizienzsteigerungen seitens der Branche. Dabei ist zu berücksichtigen, dass in dieser Periode zahlreiche Bahnflotten erneuert wurden, um den heutigen Anforderungen zu entsprechen. Dank Nachfragezunahme und Tariferhöhungen konnte in den letzten Jahren der durchschnittliche Abgeltungsbetrag pro Personenkilometer leicht sinken.