Erläuternder Bericht

Übersicht

Am 1. Oktober 2021 hat das Parlament das neue Bundesgesetz über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten verabschiedet. Der vorliegende Vorentwurf der Verordnung über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten konkretisiert die Aspekte dieses Gesetzes, die einer Präzisierung bedürfen oder an den Bundesrat delegiert wurden. Dazu gehören namentlich die Definition und Einstufung der gleichartigen Produkte sowie die spezifischen Vorschriften zu diesen Produkten, die Texte, Fotografien und Modalitäten für kombinierte Warnhinweise, die Pflichten der Unternehmen, wie die Pflicht zur Selbstkontrolle und zur Meldung von Produkten, und die Aufgaben der Vollzugsbehörden, insbesondere die Kontrollen und Testkäufe.