Erläuternder Bericht

rund 6'000 Personen eingependelt. Ende 2021 waren 55'095 Personen zivildienstpflichtig, davon hatten 53 % (29'369) alle Diensttage geleistet.¹⁰

Anzahl Zulassungen zum Zivildienst 1996-2021

Es ist im Interesse des WBF, rechtlich und operativ zu klären und festzulegen, wie zivildienstpflichtige Personen bei Katastrophen und Notlagen entweder in ZSO eingesetzt werden oder eigenständige, komplementäre Einsätze bei anderen Einsatzbetrieben leisten. Ein entsprechender Handlungsbedarf, der seit mehreren Jahren erkannt ist, aber bisher aus verschiedenen Gründen nicht umgesetzt werden konnte, hat sich in der Covid-19-Pandemie und bei der Unterstützung bei der Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine praktisch bestätigt. Er hat sich sogar akzentuiert, da Begehren um Unterstützung durch zivildienstpflichtige Personen zwecks Entlastung anderer sicherheitspolitischer Instrumente unerwartet früh und rasch erfolgten und Einsätze mit kürzeren Vorlaufzeiten erforderlich waren.¹¹ Klärungs- und Anpassungsbedarf wurde auch in mehreren Vorstössen durch das Parlament gefordert¹² und von der Eidgenössischen Finanzkontrolle benannt.¹³ Die Vernehmlassungsvorlage schafft die nötigen Klärungen. Noch offen und später im Gesetzgebungsverfahren aufzunehmen ist eine Differenzierung der Regelung betreffend das Aufgebot von Zivildienstpflichtigen zu einem Einsatz zur Bewältigung von Katastrophen und Notlagen nach den Artikeln 7a und 14 ZDG. Die Regelung soll sich an den Ausprägungen des Aufgebotswesens im Militärdienst und im Schutzdienst orientieren.

Alimentierungsbericht (Teil 1)

Der Bundesrat beauftragte am 28. Juni 2017 das VBS, in Zusammenarbeit mit dem WBF die personelle Alimentierung von Armee und Zivilschutz zu analysieren. Der Bericht soll aufzeigen, wie mittel- und langfristig eine ausreichende Anzahl von Dienstpflichtigen und Freiwilligen zur Aufrechterhaltung der Bestände rekrutiert werden kann.

Mit Beschluss vom 30. Juni 2021 hiess der Bundesrat den Bericht «Alimentierung von Armee und Zivilschutz; Teil 1: Analyse und kurz- und mittelfristige Massnahmen»¹⁴ gut. Der Bericht analysiert die Entwicklung der Bestände von Armee und Zivilschutz, die Ursachen für deren Rückgang in den letzten Jahren und schlägt verschiedene