Vorlage

Verordnung über das automatisierte Fahren «%ASFF_YYYY_ID»

³ Für die Einhaltung der Verkehrsregeln im Sinne von Absatz 2 Buchstabe b müssen Automatisierungssysteme insbesondere:

a. mit angemessener Geschwindigkeit fahren und die für das Fahrzeug geltenden Geschwindigkeitsbegrenzungen einhalten;

b. einen angemessenen Abstand zu anderen Verkehrsteilnehmern einhalten;

c. ihr Fahrverhalten in angemessener und sicherheitsorientierter Weise auf die umgebenden Verkehrsbedingungen ausrichten;

d. ihr Fahrverhalten an die Sicherheitsrisiken anpassen und dem Schutz von Menschenleben höchste Priorität einräumen;

e. wenn dies erforderlich ist: die relevanten Fahrzeugsysteme wie Beleuchtungsvorrichtungen und Scheibenwischer aktivieren.

Art. 4 Bauartbedingter Einsatzbereich

¹ Der Hersteller bestimmt und deklariert für Typen von Automatisierungssystem oder Fahrzeugtypen den Bereich, für den die Benützung eines bestimmten Automatisierungssystems technisch vorgesehen ist (bauartbedingter Einsatzbereich).

² Das Automatisierungssystem muss innerhalb des bauartbedingten Einsatzbereichs alle Verkehrsszenarien beherrschen gemäss:

a. den Anwendungsfällen, die in von der Schweiz gemäss Anhang 2 Ziffer 12 der Verordnung vom 19. Juni 1995² über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS) anerkannten internationalen Regelungen enthalten sind;

b. der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1426³ Anhang III Teil 1; oder

c. der Methodik der UNECE⁴ gemäss den verbindlichen Rahmenbestimmungen der WP.29⁵.

³ In der Typengenehmigung muss eine Beschreibung des bauartbedingten Einsatzbereichs enthalten sein. Die Beschreibung muss es ermöglichen, die Systemeigenschaften mit den vorgesehenen realen Einsatzbedingungen abzugleichen.

⁴ Automatisierungssysteme müssen im bauartbedingten Einsatzbereich folgende Gegebenheiten erkennen können:

a. meteorologische Rahmenbedingungen wie Niederschlag oder Nebel;

b. Tageszeit;

c. Lichtintensität;

2 SR 741.41