Erläuternder Bericht

aufgrund der aktuellen geopolitischen Lage, ein Trend zur Verstärkung der Eigenleistung erkennbar. Ein «Insourcing» von Leistungen ist jedoch teilweise nur langfristig umsetzbar, da langfristige Verträge mit Lieferanten bzw. öffentlich-private Partnerschaften (PPP) eingegangen wurden.

Im Grundsatz kann zwischen drei Hauptausprägungen unterschieden werden:

− Ausgeprägte staatliche Verwaltungseinheiten (FRA, GBR, ESP, BEL, NLD, SWE,

AUT

Die industrielle Instandhaltung wird vorwiegend durch staatliche Verwaltungseinheiten sichergestellt. Arbeiten ausserhalb der Kompetenz der staatlichen Verwaltungseinheiten werden in der Regel direkt an den Originalhersteller vergeben. Teilweise wurden auch langfristige öffentlich-private Partnerschaften (PPP) eingegangen, bei denen die Originalhersteller nicht nur Ersatzteile liefern, sondern teilweise auch die betriebsbereite Flotte sicherstellen müssen.

− Privat- oder öffentlich-rechtliche Organe zu 100 Prozent im Eigentum des Staates

(BRD, ITA)

Die industrielle Instandhaltung wird zu einem grossen Teil durch eine Unternehmung ausgeführt, die sich zu 100 Prozent im Eigentum des Staates befindet. In Deutschland wird dabei die Rechtsform der GmbH verwendet. Ursprünglich wurde in Deutschland diese Rechtsform verwendet, um private Anleger an diesen Unternehmungen zu beteiligen. Dieses Konzept hat sich jedoch nicht bewährt, da die Drittgeschäfte sich nicht so entwickelt hatten wie geplant. Der deutsche Staat hat die Anteile daher wieder zurückgekauft und die Unternehmungen fokussieren sich wieder auf die Leistungserbringung zugunsten der Armee. Arbeiten ausserhalb der Kompetenz der staatlichen Verwaltungseinheiten werden in der Regel direkt an den Originalhersteller vergeben.

− Öffentlich-private Partnerschaft (PPP) im teilweisen Eigentum des Staates (FIN,

ITA)

Der Staat hält Anteile an Rüstungskonzernen, welche direkt oder über Tochtergesellschaften grosse Teile der Instandhaltung der Systeme der Armee ausführen. In Finnland ist dies zum Beispiel die Firma «Millog Oy», eine finnische Aktiengesellschaft, die zu 61.8 Prozent der Firma «Patria» gehört, bei welcher der finnische Staat 50.1 Prozent der Aktien besitzt. In Italien spielt die Firma «Leonardo S.p.A» bei der Instandhaltung von militärischen Systemen eine wichtige Rolle, bei welcher der italienische Staat eine Beteiligung von 30.2 Prozent besitzt.

Daneben gibt es noch diverse Sonderausprägungen. So zum Beispiel in Frankreich wo ein privatrechtlicher Verband bzw. eine wirtschaftliche Interessengemeinschaft (GI-CAT¹⁹) nach französischem Recht, also ein Zusammenschluss privater Unternehmen aus der Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie, als wichtiger Partner in der Instandhaltung von militärischen Systemen auftritt.

Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass ein Trend zur Stärkung der Eigenleistung²⁰ innerhalb der staatlichen Verwaltungseinheiten und/oder der engeren Anbindung der staatlichen Instandhaltungsorganisationen besteht. Kleine Staaten oder Staa-