Erläuternder Bericht

erstattung, wobei das Rüstungsunternehmen die notwendigen Informationen zur Beurteilung beisteuert. Der Bundesrat beurteilt jedes Jahr, ob und in welchem Ausmass die Rüstungsunternehmen die definierten strategischen Ziele erreicht haben.

1.3 Die RUAG MRO und ihre Aufgaben heute

In den strategischen Zielen des Bundesrates für die RUAG MRO sind acht strategische Schwerpunkte für die Jahre 2024–2027 festgehalten, welche die Erwartungen des Bundesrates an die RUAG MRO widerspiegeln. In erster Linie wird erwartet, dass die RUAG MRO in allen Lagen die erforderlichen Leistungen für die Schweizer Armee erbringen kann. Dementsprechend soll sie bedarfs- und termingerechte, kostenoptimierte, hochstehende und robuste Leistungen für ihre Hauptkundin, die Schweizer Armee, sicherstellen. Die RUAG MRO nimmt die Rolle des Materialkompetenzzentrums (MKZ) für die Armee wahr und unterstützt diese bei der Instandhaltung der rund 130 Systeme. Als industrieller Partner der Armee stellt sie das nötige Ingenieur- und IKT-Wissen bereit und entwickelt es nach Bedarf weiter. Zudem wird die RUAG MRO in den strategischen Zielen beauftragt, permanent Leistungen zugunsten der Armee zu erbringen und dabei den militärökonomisch verstandenen Grundsätzen der Effektivität und der Effizienz zu folgen. Ferner soll die RUAG MRO in der Lage sein, den Auf- und Abbau von Kompetenzen und Leistungen an den Bedürfnissen der Armee auszurichten. Um die benannten Erwartungen zu erfüllen, soll die RUAG MRO geeignete Massnahmen zur Optimierung der Zusammenarbeit mit dem VBS erarbeiten sowie ihre Forschung und Entwicklung den mittel- und langfristigen Interessen der Schweizer Armee anpassen.

Als Technologiepartner der Schweizer Armee erbringt die RUAG MRO umfassende Dienstleistungen in den Bereichen Life-Cycle-Management, Betrieb und Verfügbarkeit von rund 130 Systemen der Schweizer Armee. Zum Produkt- und Dienstleistungsportfolio zählen Teilsysteme und Komponenten für Ketten- und Radfahrzeuge, Kampfjets, Militärhubschrauber und für die Flugabwehr. Hinzu kommen Informations- und Kommunikationslösungen sowie umfassende Wartungs- und Instandhaltungsleistungen. Ausserdem betreut die RUAG MRO zahlreiche Systeme der Schweizer Armee als Materialkompetenzzentrum von der Einführung bis zur Ausserdienststellung, inklusive allfälliger Nutzungsverlängerungen (zum Beispiel beim F/A-18) oder Modernisierungsprogrammen (zum Beispiel beim Cockpit des Cougar TH 98).

Daneben darf RUAG MRO gemäss den strategischen Zielen des Bundesrates unter Auflagen maximal 20 Prozent des Jahresumsatzes mit so genanntem Drittgeschäft – Dienstleistungen zu Gunsten Dritter – erwirtschaften.

2 Geprüfte Varianten und gewählte Lösung

2.1 Auftrag und Vorgaben des Bundesrats

Am 27. November 2024 hat der Bundesrat das VBS beauftragt, für die RUAG MRO mögliche Rechtsformen des öffentlichen Rechts und die Integration in das VBS zu prüfen und dem Bundesrat eine Vernehmlassungsvorlage zur Änderung des Bundesgesetzes über die Rüstungsunternehmen des Bundes zu unterbreiten.⁶ Basis hierfür ist ein vom VBS in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten⁷, das die bisherige Rechtspraxis