Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2005/132: Internationale Gesundheitsvorschriften (Revision des Internationalen Sanitätsreglements) · 32 Seiten

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1 Grundzüge der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV)

1.1 Ausgangslage

1.1.1 Entstehung der IGV, erste Fassungen

Die ersten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV)1 wurden 1951 von der vierten Weltgesundheitsversammlung (WHA, Jahresversammlung der Mitgliedstaaten der Weltgesundheitsorganisation WHO) verabschiedet. Die IGV von 1951 stellten die allerersten völkerrechtlich verbindlichen Regeln zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten auf internationaler Ebene dar. Die IGV wurden inzwischen dreimal (1969, 1973 und 1981) überarbeitet. Die hier vorliegenden revidierten Internationalen Gesundheitsvorschriften wurden von der WHA im Mai 2005 gutgeheissen. Die unter dem Namen „Internationales Sanitätsreglement“2z.Z. noch gültige Fassung der Internationalen Gesundheitsvorschriften ist ein technisches Reglement zur Kontrolle und Eindämmung von Pest, Cholera und Gelbfieber.

1.1.2 Erfahrungen aus der SARS Krise

Der Prozess zur jüngsten Revision der IGV wurde durch die WHA im Mai 1995 eingeleitet. Über Jahre verlief dieser Prozess auf rein technischer Ebene und kam nicht voran. Die SARS-Epidemie vom Frühling 2003 hat der Staatengemeinschaft dann aber die gegenseitige Abhängigkeit und Verletzlichkeit in der Epidemienkontrolle vor Augen geführt. Deshalb wurde durch die WHA im Mai 2003 der Revisionsprozess neu gestartet und ihm ein höherer Stellenwert eingeräumt3. Mit der Revision der IGV wird auf Schwächen der aktuellen Vorschriften bzgl. Warnung und Gegenmassnahmen im Falle von Epidemien (Global Outbreak Alert and Response) reagiert. Die Erfahrungen und gelernten Lektionen aus der SARS-Krise bilden dabei eine zentrale Basis.

Eine wichtige Erkenntnis ist die Tatsache, dass eine Beschränkung auf eine abschliessende Liste bereits bekannter Krankheiten nicht sinnvoll ist, sondern der Umgang mit neuen bisher unbekannten Situationen und Krankheiten ebenfalls geregelt werden muss. Grundlegend für eine erfolgreiche Bewältigung einer Bedrohung durch Infektionskrankheiten ist ein schnelles und transparentes Melden von Fällen. Mängel bzw. Fehler beim Erkennen, Melden und Management einer Epidemie können die globale Eindämmung und Kontrolle einer Krankheit

1 Vorbemerkung zur Terminologie (gilt nur für den deutschen Text): In den deutschsprachigen Ländern wurden die Internationalen Gesundheitsvorschriften in der Vergangenheit unterschiedlich bezeichnet, in der Schweiz sind sie bis heute unter dem Namen „Internationales Sanitätsreglement (ISR)“ bekannt. Im Sinne eines Kompromisses zwischen Deutschland, Österreich und der Schweiz und nach Rücksprache mit der Bundeskanzlei wurde beschlossen, das ISR in Zukunft „Internationale Gesundheitsvorschriften (IGV)“ zu nennen.

2 SR 0.818.102

3 Resolution WHA56.28