Erläuternder Bericht

gefährden. Eine geregelte internationale Zusammenarbeit und starke globale Partner nehmen hier eine zentrale Rolle ein. Die Stärkung nationaler Überwachungssysteme stellt dabei einen wichtigen Faktor dar. Im Weiteren ist das politische Engagement auf höchster Ebene entscheidend für das erfolgreiche Management von Bedrohungen.

1.1.3 Aktuelle internationale Epidemienkontrolle

Die im Jahre 2001 in den USA aufgetretenen Anthrax-Fälle sowie die massive Ausbreitung der Vogelgrippe in Asien mit der Möglichkeit einer ausbrechenden Pandemie zeigen auf, dass Krisen wie die SARS-Epidemie jederzeit wieder auftreten können. Aufgrund der zunehmenden internationalen Reisetätigkeiten ist die rasche Ausbreitung von Erregern mit der z.Z. noch gültigen Fassung des Internationalen Sanitätsreglements von 1969 und bestehenden Netzwerken kaum zu verhindern, insbesondere weil Regeln für die aktive Kooperation mit der WHO oder mit anderen Ländern fehlen.

Das modernisierte GOARN-System (Global Outbreak Alert and Response Network) der WHO und andere bestehende internationale Netzwerke und Alarmsysteme können zwar zur internationalen Warnung und zur Ergreifung von Gegenmassnahmen beitragen, letztlich kommt ihnen aber kein verbindlicher Charakter zu und sie haben nicht das gleiche Gewicht wie die von vielen Staaten getragenen Vorschriften im Sinne der vorliegenden revidierten IGV. Im weiteren fehlt derzeit zur effizienten Bekämpfung von Gesundheitsgefährdungen internationalen Ausmasses eine geregelte und rund um die Uhr funktionierende Vernetzung aller Länder, wie es mit dem Konzept der Bezeichnung einer verantwortlichen nationalen Stelle („Nationale IGV Anlaufstelle“ – „Point focal national RSI“) in den vorliegenden Vorschriften geplant ist. Ausserdem können die in den vorliegenden IGV festgelegten Kriterien zu Meldungen, Weitergabe von Informationen, Einsatz von Expertengruppen und des Notfallausschusses sowie zu Empfehlungen von Gegenmassnahmen die Zusammenarbeit und das Vertrauen zwischen den Ländern (und der WHO) fördern und somit internationale Krankheitsausbreitungen verhindern.

1.2 Verlauf und Ergebnis der Verhandlungen zur Revision der IGV

Im Januar 2004 legte das Sekretariat der WHO einen technisch zwar guten, politisch aber kaum realistischen Entwurf einer Totalrevision der IGV vor. Dieser erste Entwurf wurde von den Mitgliedsstaaten schriftlich in einem Internetforum sowie an Konsultationen, die in den sechs Regionen der WHO stattfanden, kommentiert. Darauf aufbauend wurde vom Sekretariat der WHO und verschiedenen internationalen Experten bis Oktober 2004 ein zweiter Entwurf erarbeitet. Der zweite Entwurf wurde vom 1.-13. November 2004, vom 21.-26. Februar 2005 und vom 12.-14. Mai 2005 in drei globalen Verhandlungsrunden unter Beteiligung von mehr als 120 der 192 Mitgliedsstaaten der WHO in Genf verhandelt. Die in den Verhandlungen am intensivsten diskutierten Punkte sind wie folgt: