Erläuternder Bericht

Inhaltsverzeichnis

1 Grundzüge der Vorlage6

1.1 Ausgangslage6

1.1.1 Allgemeines6

1.1.2 Entstehung der Vorlage7

1.2 Die beantragte Neuregelung8

1.2.1 Erste Interventionsebene: erhöhte Anforderungen an die Berufspraxis9

1.2.2 Zweite Interventionsebene: Stärkung der Voraussetzungen für die Zulassung zur Tätigkeit zu Lasten der OKP11

1.2.3 Dritte Interventionsebene: Zulassungsbeschränkung13

1.3 Begründung und Bewertung der vorgeschlagenen Lösung14

1.4 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen16

1.5 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht17

1.6 Umsetzung20

1.7 Parlamentarische Vorstösse22

2 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln24

3 Auswirkungen30

3.1 Auswirkungen auf den Bund30

3.1.1 Finanzielle Auswirkungen30

3.1.2 Personelle Auswirkungen30

3.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete30

3.3 Auswirkungen auf die Gesellschaft30

4 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu Strategien des Bundesrats32

4.1 Verhältnis zur Legislaturplanung32

4.2 Verhältnis zu Strategien des Bundesrats32

5 Rechtliche Aspekte33

5.1 Verfassungsmässigkeit33

5.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz33

5.3 Erlassform34

5.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse35

5.5 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen35