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Übersetzung

Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Indonesien über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen

Abgeschlossen am …

In Kraft getreten am …

Präambel

Der Schweizerische Bundesrat

und

die Regierung der Republik Indonesien,

im Folgenden als «die Vertragsparteien» oder einzeln als eine «Vertragspartei» bezeichnet,

vom Wunsche geleitet, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen der beiden Staaten zu verstärken,

in der Erkenntnis, dass die Schaffung eines unternehmensfreundlichen Umfelds unternehmerische Initiativen im Hinblick auf die Steigerung der Investitionen durch Investoren einer Vertragspartei im Hoheitsgebiet der anderen Vertragspartei fördert,

in Anerkennung des wesentlichen Beitrags, den Investitionen zur nachhaltigen Entwicklung leisten können und bestrebt, solche Investitionen im Hoheitsgebiet der Vertragsparteien zu fördern und zu erleichtern,

in der Erkenntnis, dass die Förderung und der gegenseitige Schutz von Investitionen unternehmerische Initiativen anregen, den Zustrom von Kapital und Technologie fördern und die wirtschaftliche Entwicklung und den Wohlstand in beiden Staaten mehren können,

in der Überzeugung, dass diese Ziele erreicht werden können, ohne allgemein anwendbare Gesundheits-, Sicherheits-, Arbeits- und Umweltstandards zu lockern,

in Anerkennung, dass sich diesbezüglich die Investitions-, Umwelt- und Arbeitspolitiken gegenseitig unterstützen,

in Bekräftigung ihres Bekenntnisses zu den Grundsätzen und Zielen der Charta der Vereinten Nationen und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte einschliesslich Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Grundfreiheiten;

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