Rapport sur les résultats

Consultation 2011/25: Révisions dans le domaine des denrées alimentaires et des objets usuels · 696 pages

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führt in bestimmten Abständen eine Analyse des hygienischen Zu- Eventualiter:

stands der Wasserressourcen durch; vorbehalten bleiben die Anfor- "... Sie oder er führt in bestimmten Abständen eine Gefahrenanalyderungen an die Grundwasserschutzzonen gemäss Bundesgesetz se durch. Die Schutzzonen der Grund- und Quellwasserfassungen vom 24. Januar 1991 über den Schutz der Gewässer." werden dabei miteinbezogen."

Nachdem in den Erläuterungen explizit auf die erforderliche Risiko-

analyse Bezug genommen wird, sollte dieser Begriff auch im Verord-

nungstext verwendet werden (alternativ wäre der ebenfalls lebensmit-

telrechtlich verankerte Begriff Gefahrenanalyse möglich). Eine Risi-

koanalyse geht über die Aufnahme des aktuellen hygienischen Zu-

standes der Wasserressource hinaus. Sie nimmt auch Gefahrenpunk-

te mit mittel- bis längerfristigem Grundwasserverunreinigungspotential

auf, bewertet diese und legt Lenkungsmassnahmen fest.

SVGW 6.3 Die Intention hinter der Neuformulierung dieses Absatzes ist ver-

ständlich und eine Aufnahme des Rohwassers in den Absatz wird

grundsätzlich begrüsst. Allerdings stellt sich die Frage, ob er hier am

richtigen Platz steht, gehört doch die Identifizierung und Bewertung

von Gefahren zur Selbstkontrolle, bzw. ist Gegenstand des HACCP-

Konzepts. Dieses ist in der der LGV detailliert beschrieben und auch

für das Rohwasser anzuwenden, das als Eingangsprodukt für die

Herstellung von Trinkwasser zu werten ist.

Absatz 3 gilt nicht für die Kategorie „Trinkwasserinstallationen in

Gebäuden“, die auch unter die Definition nach Abs. 1fällt.

Zudem schlagen wir eine andere Formulierung vor: „Schutzzonen,

Anlagen, Apparate und Einrichtungen zur Wasserversorgung müssen

nach den anerkannten Regeln der Technik festgelegt, eingerichtet,

betrieben, erweitert oder abgeändert werden. Die Inhaberin oder der

Inhaber ist verpflichtet, sie durch entsprechend ausgebildete Perso-

nen überwachen und unterhalten zu lassen. Sie ist aber auch dazu

verpflichtet, über die ganze Prozesskette hinweg, d.h. vom Rohwas-

ser bis zum Trinkwasser, durch risikobasierte Analysen den Zustand

des Wassers zu erfassen.“

Der Verweis in den 3 letzten Zeilen von Abs. 3 "vorbehalten bleiben

die Anforderungen an

die Grundwasserschutzzonen gemäss Bundesgesetz vom 24. Januar

1991 über den Schutz der Gewässer." ist erklärungsbedürftig, die

Bedeutung der Aussage unklar.

Staatskanzlei des Kantons 6.3 Der Begriff "Hygiene" ist zwar in der Definition des Codex Alimentari- ... Sie oder er führt in bestimmten Abständen eine Risikoanalyse Thurgau us umfassend, wird aber in der schweizerischen Lebensmittelgesetz- und Analysen des hygienischen, physikalischen und chemischen gebung nicht ebenso umfassend definiert. Art. 48 LGV definiert zwar Zustandes der Wasserressourcen durch. Die Schutzzonen der die Verpflichtungen des Lebensmittelsicherheitsverantwortlichen, Grund- und Quellwasserfassungen werden dabei berücksichtig; definiert aber Hygiene nicht. Insbesondere in der Verordnung, die den vorbehalten bleiben …

Begriff im Namen trägt (HyV), wird Hygiene auf die "mikrobiologische

Hygiene" reduziert.

Eine abschliessende Verpflichtung zur Analyse des "hygienischen