Erläuternder Bericht

Inhalt

Übersicht2

1 Grundzüge der Vorlage5

1.1 Ausgangslage5

1.1.1 Einleitung5

1.1.2 Schwierigkeiten bei der Unternehmensnachfolge unter geltendem Recht6

1.1.3 Statistik6

1.1.4 Handlungsbedarf und Zielsetzung der Revision7

1.2 Entstehung des Vorentwurfs9

1.2.1 Die Motion 10.3524 Gutzwiller9

1.2.2 Forderung nach zusätzlichen Sonderbestimmungen zur Erleichterung der Unternehmensnachfolge9

1.2.3 Frühere parlamentarische Vorstösse11

1.3 Die vorgeschlagene Neuregelung11

1.3.1 Reduktion der Pflichtteile11

1.3.2 Integralzuweisung des Unternehmens12

1.3.3 Stundung der Ausgleichsverpflichtungen13

1.3.4 Wertveränderungen im Fall einer lebzeitigen Zuwendung14

1.3.5 Steuerrechtliche Aspekte15

1.4 Unternehmensnachfolge in anderen Rechtsordnungen16

1.5 Übergangsrecht18

1.6 Verhältnis zur laufenden Erbrechtsreform18

2 Erläuterungen zu den einzelnen Bestimmungen18

3 Auswirkungen32

3.1 Auswirkungen auf den Bund32

3.2 Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden32

3.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft32

3.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft33

3.5 Auswirkungen auf die Gleichstellung von Mann und Frau34

4 Verhältnis zur Legislaturplanung34

5 Rechtliche Aspekte34

5.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit34

5.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz35

5.3 Erlassform35

5.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse35

5.5 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen35

5.6 Datenschutz35

Literaturverzeichnis36