Erläuternder Bericht

Aktenzeichen: BAV-330.0-8/3/2/3

Verordnung Kurzkommentar Kapitel

Verordnung vom 25. Mai 2016 über den Gü- Totalrevision GüTV inkl. Aufhe- 3.1

tertransport durch Bahn- und Schifffahrts- bung der Bestimmungen der unternehmen (Gütertransportverordnung, GüTV vom 25.05.2016; GüTV; SR 742.411)

Insbesondere Neufassung der

Abschnitte in Kapitel 2 nGüTV

Verordnung vom 6. März 2000 über eine leis- Anpassung aufgrund der Ände- 3.3 tungsabhängige Schwerverkehrsabgabe rung im Schwerverkehrsabgabe-

(Schwerverkehrsabgabeverordnung, SVAV; gesetz: Streichung der Bestim-

SR 641.811) mungen betreffend die Rücker-

stattung der LSVA im Vor- und

Nachlauf des kombinierten Ver-

kehrs und Aufnahme einer Über-

gangsbestimmung hierzu.

Eisenbahn-Netzzugangsverordnung (NZV; Anpassung aufgrund der Ände- 3.5 SR 742.122) rung des Eisenbahngesetzes (Art.

9c Abs. 3bis)

Verordnung über die Koordination des Ver- Diese Verordnungen zur Koordi- 3.2 kehrs in Ausnahmesituationen (SR 531.40) nation des Verkehrs in Ausnah-

mesituationen und mit Bezug zu

Gefahrgutbeauftragtenverordnung (GGBV; Gefahrgut stützen sich alle auf 3.4 SR 741.622) das bisher gültige GüTG. Da die-

ses totalrevidiert wird, werden im

Verordnung über die Beförderung gefährli- Ingress jeweils der oder die Arti- 3.6

cher Güter mit Eisenbahnen und Seilbahnen kel des neuen GüTG genannt. (RSD; SR 742.412)

Verordnung über das Inverkehrbringen und Diverse Anpassungen im Anhang 3.7 die Marktüberwachung von Gefahrgutum-

schliessungen (GGUV; SR 930.111.4)

Übersicht über weitere mit der Totalrevision des GüTG verbundene Rechtsanpassungen

Reglement in Kompetenz des Bundesrats Kurzkommentar

Anpassung Geschäftsreglement der Kommis- Anpassungen aufgrund Totalrevision GüTG sion für den Eisenbahnverkehr (SR 742.101.4)

Hierzu erfolgt ein separater Einbezug der inte-

ressierten Kreise zu einem späteren Zeitpunkt