Rapport sur les résultats

UNHCR: es sollte sichergestellt sein, dass bei vorliegendem Schutzbedarf keine frühzeitige Orientierung auf eine Rückkehr gelegt wird und andere Möglichkeiten, wie die vorläufige Aufnahme, nicht in den Hintergrund gedrängt werden.

Rejet

Interessierte Kreise: SFH (eher ablehnend)

SFH: Statt eines generellen Ausschlusses mit Ausnahmen nur in Spezialfällen wäre eine umgekehrte Regelung zu bevorzugen: Grundsätzlich ist Rückkehrhilfe auch für Personen aus visumsbefreiten Staaten möglich, ausser wenn dies offensichtlich nicht notwendig oder angemessen wäre. Diese Regelung würde die Verhältnismässigkeit wahren und es genauso ermöglichen, auf Missbrauchsfälle zu reagieren.

Aucune remarque

CP, EKM, FIMM, FMH, SGB, SGV, SODK, Sosf, TS

Propositions

IOM: möchte anregen, dass die medizinische Rückkehrhilfe nicht von der Tatsache abhängig gemacht wird, ob ein Asylsuchender aus einem visumsbefreiten Land kommt oder nicht. Medizinische Rückkehrhilfe sollte allen Rückkehrenden, die diese benötigen, gewährt werden.

4. Modification de l’ordonnance sur l’intégration des étrangers (OIE)

4.1 Art. 18 : Forfait d’intégration

Art. 18, al. 2

Abrogé

Approbation

Kantone: AG, AI, AR, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, NE, NW, OW, SH, SO, TG, TI, UR, VD, VS, ZG, ZH

Parteien: MCR, SP, SVP

Interessierte Kreise: Caritas, chgemeinden, CP, EKM, FIMM (eher zustimmend), SFH, SGV, SODK, Sosf (eher zustimmend), SRK, SSV, TS, UNHCR, VKM

BS, ZH: Die Integrationspauschale sollte erhöht werden, da insbesondere Arbeitsintegrationsprogramme teuer sind.

Rejet

Kantone: BE, LU, SG

Parteien: FDP (eher ablehnend)

Interessierte Kreise: SGB

BE, LU, SG, FDP: Die erfolgreiche Integration von vorläufig aufgenommenen Personen und Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt sollte weiterhin entsprechend honoriert werden.

Aucune remarque

SZ, FMH, IOM,

Propositions

EKM, Sosf, UNHCR: Angesichts der festgestellten Fehlanreize ist allerdings fraglich, ob die geplante Aufhebung von Artikel 18 Absatz 2 VintA ausreicht, um die diese zu korrigieren, oder ob es nicht weiterer Massnahmen bedürfte.