Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2009/96: Bundesgesetz über das Messwesen · 36 Seiten

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(EURAMET). EURAMET ist ein eingetragener Verein nach deutschem Recht mit Sitz in Braunschweig. EURAMET hat seit dem 1. Juli 2007 alle Aktivitäten von EUROMET übernommen. Das METAS ist Gründungsmitglied von EURAMET. Die Mitgliedschaft erfolgte gestützt auf Artikel 12 des geltenden Bundesgesetzes über das Messwesen. Die Strukturen für den Start des Europäischen Metrologie-Forschungs- und Entwicklungsprogramms sind von den EURAMET-Mitgliedern bereitgestellt worden. Der Start des Programms erfolgte im Jahr 2007.

Zwischen den nationalen Metrologieinstituten besteht heute (noch) ein grosszügiger und oftmals freier Austausch von Informationen. Dies gilt besonders dann, wenn es um Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Metrologie und um die Weiterentwicklung des internationalen Einheitensystems geht. Das kann dort ändern, wo es um die Sicherung wettbewerblicher Vorteile geht. Es zeichnet sich nämlich unter den nationalen Metrologieinstituten in Europa beim Anbieten von Dienstleistungen ein gewisser Wechsel hin zu einer stärkeren gegenseitigen Konkurrenz ab. Hier wird es wichtig sein, die richtige Balance zu finden für die angemessene Form der internationalen Zusammenarbeit, damit das METAS weiterhin ein verlässlicher Partner ist, ohne aber naiv und unbesehen allen seine Entwicklungen und Kenntnisse ohne Weiteres zur Verfügung zu stellen. Die Meterkonvention hat eine Struktur geschaffen welche eine spezielle Konkurrenzsituation unter nationalen Metrologieinstituten erfordert: Es braucht eine genügend grosse Zahl von unabhängigen nationalen Metrologieinstituten, damit der Kern der Meterkonvention erfüllt werden kann, nämlich die Realisierung von Primärnormalen (unabhängige Referenzmasse für bestimmte Messgrössen) für das internationale Einheitensystem (SI), die durch Ringvergleiche gegenseitig verifiziert werden können. Das heisst, dass ein klassischer Verdrängungswettbewerb, bei dem am Schluss nur ein paar grosse nationale Metrologieinstitute übrig blieben, nicht im Sinne der Meterkonvention und nicht im Interesse des internationalen Einheitensystems (SI) liegt.

Im europäischen Vergleich gehört das METAS zu den mittelgrossen nationalen Metrologieinstituten. Das METAS verfügt über einen ausgezeichneten Ruf in der metrologischen Fachwelt und bei seinen Kunden und den Nutzern seiner Dienstleistungen. Dies gilt einerseits für Forschungs- und Entwicklungsarbeiten im Bereich der metrologischen Grundlagen und die darauf aufbauende Entwicklung von Messplätzen, namentlich auch für die Mitarbeit in technischen Komitees der vorhin erwähnten Vereinigung EURAMET. Andererseits beruht der gute Ruf auch auf der Qualität der Dienstleistungen vom METAS, insbesondere darauf, dass sie verhältnismässig schnell und flexibel angeboten werden können. Im Gegensatz zu den grossen nationalen Metrologieinstituten kann das METAS nicht sämtliche metrologischen Bereiche abdecken. Das METAS ist hauptsächlich auf den Gebieten der Metrologie tätig, die für die schweizerische Wirtschaft, Forschung und Gesellschaft von Bedeutung sind.

Die nationalen Metrologieinstitute in Europa weisen unterschiedliche Organisationsformen auf. Zum Teil sind auch ihre Tätigkeitsbereiche nicht deckungsgleich. So gibt es Länder, in denen der Bereich der gesetzlichen Metrologie einer eigenständigen Dienststelle zugewiesen ist, wobei die verschiedenen mit Metrologie befassten Dienststellen meist eng zusammenarbeiten. Bei den folgenden vergleichenden Bemerkungen zu nationalen Metrologieinstituten in einigen europäischen Staaten ist zu beachten, dass die verschiedenen Staaten ihre Verwaltungen sehr unterschiedlich organisiert und aufgebaut haben und deshalb ein direkter Vergleich mit dem schweizerischen System schwierig ist.

In Deutschland ist die Physikalisch-Technische Bundesanstalt in Braunschweig eine dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie nachgeordnete technische Oberbehörde. Das ist mit der gegenwärtigen Situation vom METAS als FLAG-Amt vergleichbar.

Das österreichische Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen wird geführt wie ein schweizerisches Bundesamt, wobei einzelne Elemente von FLAG und dezentralen Verwaltungseinheiten zu finden sind.