Erläuternder Bericht

Die Organisationsform des französischen Laboratoire national de métrologie et d’essais entspricht derjenigen eines öffentlich-rechtlichen Instituts mit eigener Rechtspersönlichkeit und eigener Rechnung.

Im Vereinigten Königreich ist das National Physical Laboratory (NPL) für die wissenschaftlich-technische und das National Measurement Office (NMO) für die gesetzliche Metrologie zuständig. NMO ist eine sogenannte „Executive Agency“, was organisatorisch einem öffentlich-rechtlichen Institut mit eigener Rechtspersönlichkeit und eigener Rechnung entspricht. NPL ist eine „Government Owned-Contractor Operated organisation“. Das gesamte Anlagevermögen und das geistige Eigentum gehören dem Staat. Der Betrieb des NPL wird im Auftrag des Staates wahrgenommen durch eine NPL Management Ltd., eine Tochtergesellschaft der Serco group plc. Serco ist ein international tätiges Dienstleistungsunternehmen, das sich auf den Betrieb öffentlicher Institutionen spezialisiert hat. Der Auftrag zum Betrieb wird regelmässig ausgeschrieben, in der ersten Periode ist er auf fünf Jahre vergeben worden.

In den Niederlanden ist die Holland Metrology Group für die Metrologie zuständig. Sie ist ein seit 1989 privatisiertes Unternehmen mit einer Rechtsform, die etwa der GmbH entspricht. Sie gehört vollständig dem holländischen Staat, der einziger Gesellschafter ist. Sie ist als Holding organisiert und verfügt über mehrere Tochtergesellschaften:

– VSL: Zuständig für die Realisierung der Einheiten und Forschungsaufgaben;

– NMi Certin: Eine Zertifizierungsstelle, die darüber hinaus auch noch im Bereich Glücks-

spiel (Kontrolle und Zertifizierung von Glücksspielautomaten) tätig ist;

– NMi Nederlands BV: Prüfungen von Messgeräten, Kalibrierungen sowie Schulungen auf

dem Gebiet der Metrologie;

– Verispect: Zuständig für die gesetzliche Metrologie;

– NMi Italia: Bietet in Italien Zertifizierungen von Spielautomaten an.

In Schweden nimmt eine Aktiengesellschaft, die SP Sveriges Tekniska Forskningsinstitut AB, die Aufgaben des nationalen Metrologieinstituts wahr. Sämtliche Aktien dieser Aktiengesellschaft gehören dem schwedischen Staat.

1.2 Rechtlicher Status des METAS

1.2.1 Heutige Situation

Heute ist das Bundesamt für Metrologie (METAS) eine zentrale Verwaltungseinheit der Bundesverwaltung, ein dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement unterstelltes Bundesamt (vgl. Anhang der RVOV). Seit 1999 wird das METAS mit Leistungsauftrag und Globalbudget geführt und gehört damit zu den sogenannten FLAG-Verwaltungseinheiten (Art. 44 RVOG, Art. 42 – 46 FHG). Der aktuelle Leistungsauftrag vom METAS gilt für die Periode von 2008 bis 2011 und ist der dritte Leistungsauftrag des Amtes.

Als FLAG-Amt verfügt das METAS heute nicht über eine eigene Rechnung. In Voranschlag und Staatsrechnung des Bundes wird das METAS wie jede Einheit der Zentralverwaltung aufgeführt. Für FLAG-Verwaltungseinheiten wird ein Globalbudget aufgeführt und sie müssen eine nach Produktgruppen gegliederte Kosten- und Leistungsrechnung führen.