Vorlage

³ Sie erfüllt ihre Aufgaben nach den Richtlinien der World Marrow Donor Association in der Fassung vom 29. März 200511.

Art. 64 Meldepflicht

¹ Wer die zur Abklärung der Gewebeübereinstimmung notwendigen Daten bearbeitet, muss diese regelmässig, jedoch mindestens einmal pro Monat, der Stiftung Blut-Stammzellen melden.

² Die Meldung erfolgt in pseudonymisierter Form und umfasst namentlich:

a. den Code der Spenderinnen und Spender;

b. das Geburtsdatum;

c. das Geschlecht;

d. den Infektionsstatus bezüglich des Zytomegalie-Virus;

e. die Gewebemerkmale.

9. Kapitel: Strafbestimmung

Art. 65

Nach Artikel 70 Absatz 1 Buchstabe j des Transplantationsgesetzes wird bestraft, wer den Versicherungsschutz nach Artikel 13 nicht sicherstellt.

10. Kapitel: Schlussbestimmungen

Art. 66 Nachführung der Anhänge

Das Eidgenössische Departement des Innern kann die Anhänge 1–5 entsprechend der internationalen oder der technischen Entwicklung nachführen. Es nimmt Nachführungen, die sich als technische Handelshemmnisse auswirken können, im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement vor.

Art. 67 Aufhebung bisherigen Rechts

Die Verordnung vom 26. Juni 199612 über die Kontrolle von Transplantaten wird aufgehoben.

Art. 68 Änderung bisherigen Rechts

Die Änderung bisherigen Rechts wird in Anhang 6 geregelt.