Erläuternder Bericht

des Observatoriums vom 29. Mai 2007 zum FZA wurde die allgemeine Lohnentwicklung anhand des Lohnindexes und aufgrund der so genannten Lohnstrukturerhebung untersucht.

Die relativ geringe Entwicklung des Lohnindexes bei den Nominallöhnen von durchschnittlich 1.1 % zwischen 2003 und 2006 widerspiegelt die schwache Arbeitsmarktentwicklung in dieser Phase. Eine differenzierte Betrachtung nach Branchen anhand des Lohnindexes bringt keine eindeutigen Erkenntnisse. Unter den Branchen, bei welchen am ehesten eine gewisse Ausweitung des Arbeitsangebots durch Zuwanderung zu erwarten wäre, gibt es sowohl solche mit überdurchschnittlicher (sonstige Dienstleistungen, Gastgewerbe), als auch solche mit unterdurchschnittlicher Lohnentwicklung (Baugewerbe, Unterrichtswesen). Ein lohndämpfender Einfluss des FZA ist somit nicht identifizierbar.

Die zweite Datenquelle ist die Lohnstrukturerhebung, welche alle zwei Jahre durchgeführt wird. Gemäss diesen Zahlen ist der Median oder Zentralwert des standardisierten Bruttolohns über alle Branchen des privaten Sektors zwischen 2002 und 2006 um 4.3 % gewachsen. Überdurchschnittlich angestiegen sind dabei die Löhne an den äusseren Enden der Lohnverteilung (10 %-Quantil: +5.4% und 90%-Quantil +7.5%). Damit hat sich die Lohnschere bei den höchsten Einkommen weiter geöffnet, während es bei den tiefsten Lohnklassen eine Annäherung zum Medianlohn gegeben hat. Diese Verschiebung innerhalb der Einkommensklassen deutet darauf hin, dass die tieferen Einkommen unter dem FZA zumindest allgemein nicht unter Druck geraten sind.

Neben der allgemeinen Lohnentwicklung interessiert vor allem auch, ob die zusätzliche Zuwanderung in unteren Einkommensklassen lohndämpfende Effekte haben würde. Deshalb sind die Veränderungen am unteren Ende der Lohnverteilung (10%-, 25 %-Quantil) besonders zu beachten. Wie bei der allgemeinen Lohnentwicklung gemäss Lohnindex liess sich anhand der Daten der Lohnstrukturerhebungen 2002 und 2004 kein systematischer Zusammenhang zwischen der Entwicklung der Zuwanderung in gewissen Branchen und der entsprechenden Lohnentwicklung feststellen Inwieweit sich dieser Befund aus dem dritten Observatoriumsbericht bestätigt, werden künftige Analysen im Rahmen der permanenten Beobachtung der Auswirkungen des freien Personenverkehrs zeigen müssen.

2.6 Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt

Die Lex Koller³⁴ wurde am 8. Oktober 1999 an das FZA angepasst.35 Diese Anpassungen sind am 1. Juni 2002 in Kraft getreten. Durch die Gesetzesänderung wurden Angehörige der EU-Mitgliedstaaten, die ihren Wohnsitz in der Schweiz haben, für jeglichen Grundstückerwerb (Art. 5 Abs. 1 Bst. a) und EU-Grenzgänger für den Erwerb einer Zweitwohnung in der Region des Arbeitsortes (Art. 7 Bst. j) von der Bewilligungspflicht befreit. Darüber hinaus waren keine Anpassungen des Gesetzes erforderlich.

Die Erfahrungen mit dem freien Personenverkehr in den EU-15-Staaten haben gezeigt, dass die Wanderungsströme zwischen den Mitgliedstaaten eher gering sind und den Arbeitsmarkt wie auch den Immobilienmarkt nur am Rande beeinflussen. Ausnahmen lassen sich jedoch in flächenmässig kleineren Staaten wie Luxemburg und Irland feststellen, die auf langfristige, starke Wachstumsphasen zurückblicken. Dem Bund liegen im Bereich des Immobilienerwerbs nur wenige statistische Angaben und Auswertungen für den Zeitraum seit dem Inkrafttreten des FZA vor. Das Bundesamt für Wohnungswesen (BWO) hat eine Studie in Auftrag

gegeben, die im Juli 2007 abgeschlossen und im September 2007 publiziert wurde36. Gemäss dieser ist die Veränderung der Einwanderungsstruktur auf dem Wohnungsmarkt in der Schweiz erst punktuell spürbar. Die Einwanderung von primär gut qualifizierten Arbeitskräften konzentriert sich auf die wirtschaftlich schnell wachsenden Agglomerationen. Aufgrund ihrer räumlichen Konzentration und ihrer Einkommensprofile (vor allem gut qualifizierte Arbeitskräfte) führt die Einwanderung aus der EU dort teilweise zu Verknappungstendenzen