Erläuternder Bericht

Inhaltsverzeichnis

1 Ausgangslage und Grundzüge der Vorlage5

1.1 Verkehrssysteme schaffen Nutzen für die Bevölkerung und die Wirtschaft,

Handlungsbedarf bei der Verkehrsfinanzierung5

1.2 Die Schweizer Nationalstrassen5

1.3 Überblick über die heutige Finanzierung der Verkehrssysteme6

1.4 Spezialfinanzierung Strassenverkehr7

1.5 Nationalstrassenabgabe9

1.6 Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz9

2 Das heutige System der Jahrespauschale in Form der Klebevignette12

3 Erhöhung der Jahresabgabe - Auswirkungen13

3.1 Vergleich mit anderen Abgabesystemen europäischer Staaten13

3.2 Akzeptanz der Vignette14

3.3 Kontrollen15

4 Mögliche Abgabeerhebungssysteme für die Schweiz17

4.1 Bestehende Abgabeerhebungssysteme in Europa17

4.2 Trend in Europa17

4.3 Machbarkeitsstudie Schweiz17

5 Vorgeschlagene Lösungen18

6 Gesetzesanpassung18

7 Jahresvignette und Zweimonatsvignette in Form der Klebevignette19

7.1 Fakten19

7.2 Stärken des Systems23

7.3 Schwächen des Systems24

7.4 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln24

8 Jahresvignette und Zweimonatsvignette in Form der e-Vignette26

8.1 Fakten26

8.2 Stärken des Systems30

8.3 Schwächen des Systems31

9 Verhältnis zum europäischen Recht31

10 Die von Bundesrat bevorzugte Variante32

11 Rechtliche Grundlagen32

12 Anhang 133

12.1 Faktenblätter der Vignettensysteme33

13 Anhang 239

13.1 Fragebogen39