Erläuternder Bericht

strassen sind somit das Rückgrat der Schweizer Mobilität. Im 2009 betrug die Fahrleistung² auf den Nationalstrassen gut 24,5 Milliarden Fahrzeugkilometer; die gesamte Verkehrsleistung belief sich auf rund 89,9 Milliarden Personenkilometer und 16,7 Milliarden Tonnenkilometer.

Die Nationalstrassen sind mit quantitativ und qualitativ steigenden Anforderungen konfrontiert: Das Nationalstrassennetz wächst von Jahr zu Jahr, wobei die neu in Betrieb zu nehmenden Strecken eine steigende Komplexität (mehr Tunnels, höherer Ausrüstungsgrad etc.) aufweisen; das Durchschnittsalter der Nationalstrassen steigt und die Verkehrsbelastung nimmt weiter überproportional zu. Zur Sicherstellung von Funktionalität, Verfügbarkeit, Sicherheit und Verträglichkeit (Anpassung an neue rechtliche Vorgaben und Normen) müssen die Nationalstrassen an zahlreichen Orten ausgebaut beziehungsweise umgestaltet werden. Die Nationalstrassen werden zunehmend mit komplexen elektromechanischen Anlageteilen ausgerüstet. Viele dieser Anlageteile sind im Vergleich zu den rein baulichen Anlageteilen in kürzeren Zeitperioden zu ersetzen. Die erhöhten Anforderungen haben einen steigenden „ordentlichen“ Aufwand für Betrieb, inklusive Verkehrsmanagement, Unterhalt und Ausbau der Nationalstrasse zur Folge.

1.3 Überblick über die heutige Finanzierung der Verkehrssysteme

Die Schweiz verfügt über ein historisch gewachsenes System der Verkehrsfinanzierung. Die im Gang befindlichen Grossinvestitionen in Verkehrsinfrastrukturen und die angespannte Finanzlage führen sowohl beim Bund, bei den Kantonen wie auch den Gemeinden vermehrt zu Diskussionen über die Verkehrsfinanzierung. Auf Stufe Bund beispielsweise in der Vernehmlassung zur Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz vom 2. Juni 2008 oder in der Botschaft zum Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und zur Freigabe von Mitteln vom 11. November 2009³ oder in der laufenden Vernehmlassung über eine Vorlage zur Finanzierung und zum Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI; Gegenentwurf zur Volksinitiative „Für den öffentlichen Verkehr“).