Erläuternder Bericht

1 Ausgangslage und Grundzüge der Vorlage

1.1 Verkehrssysteme schaffen Nutzen für die Bevölkerung und die Wirtschaft, Handlungsbedarf bei der Verkehrsfinanzierung

Das gut ausgebaute Verkehrssystem der Schweiz ist ein wichtiger Standortfaktor unseres Landes und trägt entscheidend zur wirtschaftlichen Prosperität bei. Es stellt einen wesentlichen Beitrag zur Erfüllung der Mobilitätsbedürfnisse der Bevölkerung und der Wirtschaft dar und trägt somit massgeblich zur internationalen Konkurrenzfähigkeit der Schweiz bei. Dies sichert bestehende und schafft neue Arbeitsplätze und ist zugleich die Basis für eine weiterhin positive wirtschaftliche Entwicklung.

Gute Verkehrsnetze erhöhen die Erreichbarkeit und fördern den räumlichen Zusammenhalt der Schweiz. Dies ist eine Voraussetzung dafür, dass alle Kantone und Landesteile als Wohn- und Wirtschaftsstandorte attraktiv bleiben. Damit können alle Landesteile an der wirtschaftlichen Entwicklung unseres Landes teilhaben. Dank guten Verkehrssystemen erhöht sich das Einzugsgebiet des Arbeitsmarktes und es vergrössert sich somit das Angebot an qualifizierten Arbeitskräften für die Wirtschaft. Die Arbeitnehmenden werden mobiler und profitieren ihrerseits von einer grösseren Wahlmöglichkeit bei den Stellenangeboten.

Gleichzeitig verursacht ein gut ausgebautes Verkehrssystem aber Kosten. Ziel des Bundesrates ist es, auch in Zukunft eine umweltfreundliche, sichere und nachhaltig finanzierte Mobilität auf einem leistungsfähigen Strassen- und Schienennetz sicherzustellen.

Bei der Finanzierung der beiden Verkehrsträger Strasse und Schiene besteht Handlungsbedarf. Die zur Verfügung stehenden Mittel für die Finanzierung der Ausgaben für die wachsenden und alternden Infrastrukturnetze reichen in absehbarer Zeit nicht mehr. Der Bericht des Bundesrates zur Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze zeigt dies klar auf. Dieser Anstieg ist durch verschiedene Faktoren bedingt. Die erhöhte Nutzung der Infrastrukturen führt sowohl beim Strassenverkehr als auch auf der Schiene zu grösseren Betriebs- und Unterhaltskosten. Zudem sind bei Neubauten oder Ausbauten oft hohe Anteile an kostenintensiven Kunstbauten und Tunnels sowie an Betriebs- und Sicherheitsausrüstungen erforderlich, was künftig auch zu höheren Betriebs- und Unterhaltskosten führen wird. Die höhere Verkehrsnachfrage verlangt nach grösseren Kapazitäten. Die geplanten Engpassbeseitigungen sowohl auf der Strasse als auch auf der Schiene sowie weitere neue Aufgaben erfordern zusätzliche finanzielle Mittel.

1.2 Die Schweizer Nationalstrassen

Als Nationalstrassen gelten die wichtigsten Strassenverbindungen von gesamtschweizerischer Bedeutung. Ihre Hauptfunktionen sind gemäss Sachplan Verkehr vom 26. April 2006: Durchleiten des internationalen Transitverkehrs, Verbinden der Schweiz mit dem Ausland (grossstädtische Agglomerationen), Verbinden der grossstädtischen Agglomerationen der Schweiz, Anbinden und Verbinden der mittelstädtischen Agglomerationen der Schweiz, Anbinden der Verkehrsanlagen von gesamtschweizerischer Bedeutung, Anbinden der Kantonshauptorte, Sicherstellen der Netzsicherheit auf Hauptachsen und Anbinden der grossen alpinen Tourismusregionen.

Die Infrastruktur der Nationalstrassen ist für die Bewältigung der Mobilität von Arbeitskräften und Gütern von enormer wirtschaftlicher Bedeutung. Rund 85 Prozent der Personenkilometer werden auf der Strasse bewältigt. Der Anteil der Nationalstrasse an der Fahrleistung des gesamten Motorfahrzeugverkehrs beträgt rund 40 Prozent, dies obwohl die Nationalstrassen nur etwa 2 Prozent des gesamtschweizerischen Strassennetzes ausmachen. Die Strassen und insbesondere die National-