Vorlage

⁵Bei kleinem Spielzeug, das ohne Verpackung verkauft wird, sind die Warnhinweise auf dem Spielzeug selbst anzubringen.

⁶Spielzeug darf nicht mit Warnhinweisen nach Anhang 3 Teil B versehen werden, die dem bestimmungsgemässen Gebrauch des Spielzeugs aufgrund seiner Funktionen, Abmessungen und Eigenschaften widersprechen.

⁷Warnhinweise müssen für die Konsumentinnen und Konsumenten vor dem Kauf klar erkennbar sein. Dies gilt auch für den Fernkauf.

⁸Die Warnhinweise und die Gebrauchsanweisung müssen mindestens in den Amtssprachen des Ortes, an dem das Spielzeug in Verkehr gebracht wird, abgefasst sein.

⁹Bevor die Herstellerin und Importeurin ein Spielzeug erstmals in Verkehr bringt, stellt sie sicher, dass dem Spielzeug die Warnhinweise und die Gebrauchsanweisung beigefügt sind.

¹⁰Bevor die Händlerin ein Spielzeug in Verkehr bringt, überprüft sie, ob dem Spielzeug die Warnhinweise und die Gebrauchsanweisung beigefügt sind.

Art. 5 Konformitätskennzeichen

¹Spielzeug, das in Verkehr gebracht wird, muss das Konformitätskennzeichen nach dem Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 765/2008² tragen.

²Das Konformitätskennzeichen darf nur durch die Herstellerin oder ihre Bevollmächtigte angebracht werden.

³Das Konformitätskennzeichen darf nur dann angebracht werden, wenn mit dem nach Artikel 11 anzuwendenden Konformitätsbewertungsverfahren nachgewiesen wurde, dass das Spielzeug den anwendbaren Bestimmungen entspricht.

⁴Das Konformitätskennzeichen ist deutlich sichtbar und dauerhaft auf dem Spielzeug, einem am Spielzeug befestigten Etikett oder auf der Verpackung anzubringen.

⁵Falls das Konformitätskennzeichen eines verpackten Spielzeugs von aussen nicht erkennbar ist, so ist es wenigstens auf der Verpackung anzubringen.

⁶Bei kleinem Spielzeug und Spielzeug, das aus kleinen Teilen besteht, kann das Konformitätskennzeichen wahlweise auf einem Etikett oder einem Beipackzettel angebracht werden. Ist dies beim Verkauf von Spielzeug mit warentragenden Theken-Präsentationsverpackungen technisch nicht möglich und wurde die Theken-Präsentationsverpackung ursprünglich als Verpackung des Spielzeugs verwendet, so ist das Konformitätskennzeichen an der Präsentationsverpackung anzubringen.

⁷Neben dem Konformitätskennzeichen kann ein Piktogramm oder ein anderes Zeichen stehen, das auf eine besondere Gefahr hinweist oder eine besondere Verwendung vorschreibt, sofern dadurch die Sichtbarkeit und Bedeutung des Konformitätskennzeichens nicht beeinträchtigt wird.