Vorlage

⁸Das Anbringen von Kennzeichnungen, Zeichen oder Aufschriften, deren Bedeutung oder Gestalt von Dritten mit der Bedeutung oder Gestalt des Konformitätskennzeichens nach Absatz 1 verwechselt werden kann, ist verboten.

⁹Bevor die Importeurin ein Spielzeug erstmals in Verkehr bringt, stellt sie sicher, dass das Spielzeug mit dem Konformitätskennzeichen nach Absatz 1 versehen ist.

¹⁰Bevor die Händlerin ein Spielzeug in Verkehr bringt, überprüft sie, ob das Spielzeug mit dem Konformitätskennzeichen nach Absatz 1 versehen ist.

Art. 6 Identifikationskennzeichen

¹Spielzeug muss ein Kennzeichen zu seiner Identifikation tragen (z. B. Typen-, Chargen-, Modell- oder Seriennummer). Ist dies aufgrund der Grösse oder Art des Spielzeugs nicht möglich, so können die erforderlichen Informationen auf der Verpackung oder in den dem Spielzeug beigefügten Unterlagen angegeben werden.

²Die Herstellerin bringt das Identifikationskennzeichen an.

³Bevor die Importeurin ein Spielzeug erstmals in Verkehr bringt, stellt sie sicher, dass das Spielzeug mit dem Identifikationskennzeichen versehen ist.

⁴Bevor die Händlerin ein Spielzeug in Verkehr bringt, überprüft sie, ob das Spielzeug mit dem Identifikationskennzeichen versehen ist.

Art. 7 Angabe von Namen und Adresse

¹Die Herstellerin gibt ihren Namen und ihre Adresse oder eine zentrale Stelle, unter der sie kontaktiert werden kann, entweder auf dem Spielzeug selbst oder, wenn dies nicht möglich ist, auf der Verpackung oder in den dem Spielzeug beigefügten Unterlagen an.

²Die Importeurin gibt ihren Namen und ihre Adresse entweder auf dem Spielzeug selbst oder, wenn dies nicht möglich ist, auf der Verpackung oder in den dem Spielzeug beigefügten Unterlagen an.

³Bevor die Importeurin ein Spielzeug erstmals in Verkehr bringt, stellt sie sicher, dass die Angaben der Herstellerin vorhanden sind.

⁴Bevor die Händlerin ein Spielzeug in Verkehr bringt, überprüft sie, ob die Angaben der Herstellerin und der Importeurin vorhanden sind.

4. Abschnitt: Konformität

Art. 8 Konformitätsvermutung

Bei Spielzeug, das mit den in Anhang 4 aufgeführten technischen Normen übereinstimmt, wird die Konformität mit den allgemeinen Sicherheitsanforderungen nach Artikel 43 Absätze 2-4 LGV und den besonderen Sicherheitsanforderungen nach Anhang 2 vermutet.