Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2012/89: Vorlage zur Schaffung eines Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF); zur Schliessung der Finanzierungslücke; zum Strategischen Entwicklungsprogramm Nationalstrasse (STEP) · 38 Seiten

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N384-0113

Strategisches Entwicklungsprogramm Nationalstrasse

Die Funktionsfähigkeit des Nationalstrassennetzes soll gezielt erhalten und verbessert werden. Die dafür notwendigen Erweiterungen und Kapazitätsausbauten sind Teil des STEP Nationalstrasse. Im Rahmen dieses Programms erhalten die Eidgenössischen Räte die Möglichkeit, periodisch über Erweiterungen und Kapazitätsausbauten der Nationalstrassen zu befinden.

Weiterführung der Agglomerationsprogramme

Die Agglomerationsprogramme sind zweckmässige Instrumente zur koordinierten Entwicklung von Siedlung und Gesamtverkehr und zur Aufrechterhaltung eines funktionierenden Verkehrs in den Ballungsräumen unter einem effektiven und effizienten Einsatz der zur Verfügung stehenden Mittel. Der dank des Fonds ermöglichte Mittelzufluss ist essenziell für ein optimiertes Verkehrssystem, das auch die Nationalstrassen und die Bahninfrastrukturen miteinschliesst. Mit dem NAF wird sichergestellt, dass die entsprechenden Mittel auch in Zukunft zur Verfügung stehen werden.

Insgesamt sind 101 Stellungnahmen eingegangen, welche sich wie folgt aufteilen:

1.2. Eingegangene Stellungnahmen • Kantone und Konferenzen:29

• In der Bundesversammlung vertretende politische Parteien:8

• Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete:3

• Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft:6

• Verkehrsverbände:12

• Weitere Verbände, Organisationen, Institutionen:43

Die einzelnen Stellungnahmen sind im Internet einsehbar (Stichtag 26.06.2014). Deshalb wird im vorliegenden Bericht auf eine detaillierte Wiedergabe der einzelnen eingegangen Stellungnahmen verzichtet. Der Ergebnisbericht stellt eine Zusammenfassung der eingegangen Stellungnahmen dar.

Internetseite: http://www.astra.admin.ch/themen/06035/06041/06615/index.html?lang=de

Im Anhang 1 findet sich eine Liste aller Vernehmlassungsteilnehmer sowie den im Bericht verwendeten Abkürzungen.