Ergebnisbericht

N384-0113

jekte bewilligen dürfen, wenn gleichzeitig Massnahmen beschlossen werden, um den Zusatzverbrauch des induzierten Verkehrs vollumfänglich zu kompensieren.

• Die GLP unterstützt erst dann einen begrenzten Ausbau in Schritten, wenn die Priorität "Verkehr

vermeiden und vorhandene Infrastruktur optimal nutzen" ins STEP integriert und prioritär umgesetzt wird.

• Die SPS erachtet es als sinnvoll, den künftigen Kapazitätsausbau in mehrere Schritten vorzuneh-

men, fordert aber, dass an diese Projekte analoge Anforderungen gestellt werden, wie an die Agglomerationsprojekte (Erfüllung von Wirkungszielen gemäss IFG⁷² und MinVG⁷³).

• Der SBV unterstützt ebenfalls den schrittweisen Ausbau, weist aber auf die oft sehr lange Zeit-

dauer bis zur Realsierung hin und plädiert deshalb für schlankere Prozesse. Die SVP, AQUANOSTRA und FMS verlangen straffe und beschleunigte Verfahren bzw. eine Beschleunigung der Vorgehensweise, bei der Beseitigung der Engpässe voranzutreiben. Weiter wird von diesen 3 Stellungnehmern auch eine Aufstockung der Kredite für die Ausbaumassnahmen im Nationalstrassennetz verlangt. (Vgl. in diesem Zusammenhang auch Ziffer 3.5 Beschleunigung der Engpassbeseitigung und Aufstockung der Verpflichtungskredite für Erweiterungen und Ausbaumassnahmen im Nationalstrassennetz).

18 Stellungnahmen⁷⁴ äussern sich nicht zur Frage oder nicht eindeutig.

Regionale Anliegen

Vor allem Kantone aber auch andere Stellungnehmer gehen in ihren Stellungnahmen speziell auf einzelne Projekte der Engpassbeseitigung resp. der Realisierungsschritte ein:

• Der Kanton BL verlangt eine Überprüfung der Platzierung der Massnahme 8-Spur-Ausbau

Hagnau - Augst.

• Der Kanton SO unterstützt den Bundesrat, dass er das Projekt 6-Spur-Ausbau Luterbach - Här-

kingen als prioritär erachtet.

• Aufgrund des Zurückstellens des 6-Spurausbaus zwischen Zürich Süd und Pfäffikon SZ erwartet

der Kanton SZ, dass auch die Frage der Dringlichkeit des Ausbaus der A3 periodisch neu gestellt wird.

• Für den Kanton AG ist nicht nachvollziehbar, dass die N1 ab Aarau Ost bis in den Metropolitan-

raum Zürich und darüber hinaus erst im Realisierungsschritt bis 2040 saniert werden soll, obwohl dieser Abschnitt die grössten Engpässe im Nationalstrassennetz aufweise. Eine höhere Priorität für den 6-Spur-Ausbau der A1 in der Region Aargau fordert auch die AVK.

• Der Kanton TI fordert eine frühere Umsetzung des 6-Spur-Ausbau Lugano Süd - Mendrisio als

derzeit vorgesehen.

• Dem Kanton SG fehlt im STEP die Teilspange A1 St. Gallen.

• Der Kanton LU wünscht sich, dass das "Gesamtsystem Bypass" (umfassend den Ausbau Rotsee-

Buchrain ("Ausbau Nord") und Bypass Luzern inkl. Ergänzung Süd) in den Realisierungsschritt 2030 verschoben wird. Die IHZ stell eine ähnliche Forderung.

• Der Kanton OW erwähnt ebenfalls das Projekt Bypass Luzern und fordert, dass dieses prioritär

weiterbearbeitet wird. Die Priorisierung der Fertigstellung des beschlossenen Nationalstrassennetzes (im Bereich der N8) kann der Kanton OW dagegen nicht unterstützen.

• Die Kantone GE und VD können nicht akzeptieren, dass von den für das STEP bis vorgesehenen

7,2 Milliarden Franken nur 300 Millionen Franken für die "Métropole lémanique" vorgesehen sind. Weiter kritisieren die beiden Kantone, dass weder die Umfahrung Morges noch die "Traversée du Lac à Genève" im STEP 2040 enthalten sind. (Teilweise) Ähnliche Hinweise resp. Forderungen kommen auch von CVCI, CCIG, FVE, ARV, CP, FER, FRC.